Wie gefährlich ist Feinstaub? Wie hoch sind die Belastungen im Ruhrgebiet? Was kann man tun? Ist eine regionale Umweltzone mit Fahrverboten für Alt-Fahrzeuge sinnvoll? Wie steht es mit den Bussen der Bogestra? Diese Fragen sollen diskutiert werden bei einer Veranstaltung des Arbeitskreises Verkehr der Bochum-Agenda 21 und des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) Bochum: Referenten am Dienstag, den 24. April, ab 19:30 Uhr im Umweltzentrum, Alsenstraße 27, sind Dr. Wilhelm Kappert vom Landesumweltamt zum Thema Feinstaub und Jörg Filter und Sandra Bruns von der Bogestra zu Abgasnormen, Rußpartikelfiltern und Erdgas/Autogas bei Bussen.
Samstag 21.04.07, 07:48 Uhr
Mittwoch, 25. April, 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer
Das Bochumer Friedensplenum, die DFG-VK und der Bahnhof Langendreer laden ein: „Täglich geben die deutschen Steuerzahler/innen allein für den Krieg in Afghanistan ca. 1 Million Euro aus. Gleichzeitig werden den gleichen Steuerzahler/inne/n die Löhne gekürzt und die Arbeitszeiten verlängert. Die Arbeitslosen bekommen immer weniger soziale Unterstützung, Hartz IV trifft immer mehr Menschen und stürzt sie in Armut. Weltweit gibt es auf Grund der sog. Globalisierung immer mehr Verlierer/innen und wenige GewinnerInnen. Alle, die sich wehren, müssen mit Krieg rechnen, der als Krieg gegen den Terror verkauft wird.
Im Juni treffen sich die RepräsentantInnen der G 8, also der 7 wichtigsten kapitalistischen Länder und Russlands, in Heiligendamm an der Ostsee. Allein die Sicherungsmaßnahmen für die G 8 – PolitikerInnen werden mit mindestens 10 Millionen Euro veranschlagt. mehr…
Anfrage zum Steiger Award – Für alternative Zukunftsprojekte, gegen neue Fahrpreiserhöhungen – Kommunale Stiftung “Gegen Armut in unserer Stadt†gefordert.
Die Soziale Liste schreibt:>>In der gestrigen Ratssitzung stellte die Soziale Liste Bochum eine schriftliche Anfrage zum Thema einer möglichen Unterstützung des „Steiger Award“ durch die Stadt. Gefragt wird, ob Stellen der Stadt Bochum finanzielle oder sonstige Unterstützung für den „Steiger Award“ geleistet haben. Weiter: „Ist es richtig, dass neben dem „Peoplemagazin REVUE“, die Stadtwerke Bochum GmbH, die Jahrhunderthalle Bochum und EßKAPADE zu den Sponsoren des diesjährigen „Steiger Award“ gehören?
In der Haushaltsdebatte forderte Günter Gleising, Gruppensprecher der Sozialen Liste im Rat, die Aufgabe der Blockadepolitik der Stadtwerke gegenüber der Anwendung und Nutzung der Geothermie. mehr…
Am kommenden Dienstag, den 24.4., laden das Soziale Zentrum und das Internationale Aktionsbündnis um 19.00 Uhr in das Soziale Zentrum, Rottstr. 31 zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung über die Migrationspolitik der G8 und transnationale Kämpfe für globale Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte für alle ein.
In der Einladung heißt es: „Globale Bewegungsfreiheit war bereits der zentrale Slogan einer migrationsbezogenen Großdemonstration während der Anti-G8-Mobilisierung in Genua 2001. Seitdem fanden unter dem Motto ‚Freedom of movement‘ mehrere transnationale Aktionstage statt und Globale Bewegungsfreiheit war eine der zentralen Forderungen mehrerer Sozialforen z. B. in diesem Jahr in Nairobi. mehr…
Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: „Große Empörung herrschte im Lande, als bekannt wurde, dass Geschenke zur Kommunion, Konfirmation, Jugendweihe (Geburtstag, Weihnachten ohnehin!) auf den Hartz IV-Lebensunterhalt anzurechnen wären. Wer diese Zuwendungen nicht angibt, macht sich sogar strafbar, stellt die Bundesregierung jetzt fest. Dabei zeigt sich an diesem Beispiel nur wieder deutlich, dass Hartz IV (und die gesamte Agenda 2010) zum Ziel hat, einen großen Teil der Bevölkerung auf ein existenzielles Minimum herabzudrücken. Bei den Kinder schon ausgesprochen erfolgreich: 25 % der Kinder in NRW sind mittlerweile auf Armutsniveau, 27 % in Bochum, über 30 % in Gelsenkirchen Die Sozialverbände und selbst Brüssel schlagen längst die Alarmglocken – eine Umkehr ist offensichtlich nicht beabsichtigt. Und die Agenda 2010 ist noch nicht am Ende – uns stehen noch mehr als zwei harte Jahre bevor. mehr…
Am Montag, den 23.04., rufen DGB und GEW zu einem „Wandertag nach Düsseldorf“ auf. Die Schüler und Schülerinnen der 9. und 10. Klassen wollen die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft auffordern, das Recht auf Ausbildung für alle Jugendlichen zu verwirklichen und die erforderlichen Ausbildungsplätze zu schaffen. Sie fordern insbesondere die Landesregierung auf, für jede/n Jugendliche/n, der/die im Dualen System keinen Ausbildungsplatz findet, eine überbetriebliche Ausbildungsstelle oder eine schulische Berufsausbildung bereitzustellen.
Bochumer Hauptschüler und -schülerinnen der 10ten Klassen wollen an diesem landesweiten Aktionstag, am Montag, 23.04. um 11.00 Uhr ihren lokalen Wandertag zum Berufsbildungsinstitut „Grüne Schule“ durchführen, um auf ihre verzweifelte Lage aufmerksam zu machen:
– 80 – 90% der Schüler/innen dieses Jahrgangs werden am Ende dieses Schuljahres keinen Ausbildungsplatz in Aussicht haben.
– Selbst für ein schulisches, berufsbildendes Angebot türmen sich Hindernisse auf: Die Technische Berufsschule 1 in Bochum wird dem Ansturm der Jugendlichen scheinbar nicht mehr Herr und macht selbst die Aufnahme ins Berufsgrundschuljahr von Auflagen abhängig: mehr…
In mittlerweile schon guter Tradition hat die Linksfraktion.PDS unmittelbar nach der heutigen Ratssitzung einen Bericht über die Sitzung auf ihrer Webseite veröffentlicht. Es wird über die Verabschiedung des Haushaltes und über die Bemühungen um ein kostenloses Girokonto für ALG II-EmpfängerInnen berichtet. Weiteres Thema: „Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt.“ Hierzu schreibt die Linksfraktion: „Im Herbst letzten Jahres hat der Rat auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, dass die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsgelegenheiten bei der Stadt mindestens 12 Monate dauern sollen. Real laufen sie aber nur über 6 bzw. 9 Monate. Die Folge: Es entsteht kein Anspruch auf Arbeitslosengeld I und es bedeutet für die Menschen in den Maßnahmen nur eine sehr kurze Pause von der Arbeitslosigkeit.
Die Linksfraktion hat lediglich durch Presseberichte davon erfahren, dass das Votum des Rates missachtet wurde. Auf der heutigen Ratssitzung haben wir nachgehakt und gefragt, wann, wo und mit welcher Begründung die Entscheidung gefällt wurde, die Arbeitsgelegenheiten nur für 6 bzw. 9 Monate einzurichten und welche Möglichkeiten die Verwaltung für die Umsetzung des Beschlusses in der Zukunft sieht. Als kleine Fraktion konnten wir weder in den ARGE-Beirat noch in die ARGE-Trägerversammlung eine Vertreterin / einen Vertreter entsenden. Da beide Gremien geheim tagen, sind wir von wichtigen Informationen abgeschnitten und hoffen, dass die Antwort etwas Licht ins Dunkel bringt.“
Prof. Dr. Christoph Butterwegge ist am Dienstag, 24. April, 19.00 Uhr Gast des DGB und der Volkshochschule in deren Clubraum. In der Einladung unter dem Titel „Republik der Armen“ heißt es: „Die Negativschlagzeilen häufen sich in den letzten Monaten: Nicht nur die Gesamtzahl der Haushalte unterhalb der Armutsgrenze ist in Deutschland weiter gestiegen, sondern vor allem die Zahl der armen Kinder. In Bochum wird die Zahl der betroffenen Kinder auf 13.000 geschätzt. So sind zumindest statistisch gesehen Kinder ein Armutsrisiko, obwohl unter dem Aspekt des demografischen Wandels genau das Gegenteil anzustreben wäre. Da hilft auch die an Stammtischen manchmal zu hörende Bemerkung nicht, in der Bundesrepublik müsse niemand verhungern, da Armut im Verhältnis zur Gesamtgesellschaft zu definieren ist, sich also in der Bundesrepublik anders manifestiert als im Sudan.Was sind die Ursachen für Armut und welche Konzepte gibt es zu ihrer Bekämpfung?“
Die Regisseurin, Autorin und Schauspielerin Bettina Fless ist am 13. April gestorben. Sie gehörte unter der Intendanz von Frank-Patrick Steckel von 1992 bis 1995 zum Ensemble des Schauspielhauses Bochum. Hier inszenierte sie u.a. 1993 ihr eigenes Stück „Asyl, in der ersten Welt“. Hierzu und ihrem Stück „Memmingen“ schrieb sie 1992 in der Süddeutschen Zeitung: »Die Frage, warum es wichtig sei, solche Theaterstücke zu schreiben wie „Memmingen“ und „Asyl“ apportiert bereits die Antwort, die nur lauten kann: Warum sollte es nicht wichtig sein? Auch wenn Stücke zeitgenössischer Autoren dem Kleist‑Vergleich nicht standhalten, bedürfen sie und ihre Aufführungen keiner Rechtfertigung, keiner Verteidigung ihrer Haut. Diese Rechtfertigung ist vielmehr von denen zu fordern, denen die Verbreitung und Realisation eines Theatertextes obliegt, und die dieses nicht selten mit der gleichen Emphase betreiben, mit der man Quittungen für die Steuer zusammensucht.
„Memmingen“ und „Asyl“ sind Eingriffe in einen vorschnellen und gekonnt manipulierten Prozeß der Bewertung gegenwärtiger Ereignisse. Sie konfrontieren mit der Unfähigkeit, sich den anderen vorzustellen, mit der Blindheit der Ignoranz und denn Leugnen des anderen. Für die meisten von uns gilt, daß jede Konfrontation nur zu einer Rückstrahlung auf uns selbst führt. Das andere wird auf dasselbe zurückgeführt. Schauspiele oder Gerichte, in denen sich das andere zeigen könnte, werden zu Spiegeln.«
Die Soziale Liste begrüßt „die Klarheit, dass Bochum weiterhin eine Stadt der Autobauer bleibt.“ „Ein Grund zum Jubeln sind die Beschlüsse von General Motors allerdings nicht. Dazu sind der weitere Arbeitsplatzabbau und die sozialen Einschnitte für die Belegschaft in Bochum und den anderen Standorten zu groß“, so Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste.
Weiter schreibt die Soziale Liste: „Aktuelle Antworten auf die Opelkrise und die Arbeitsplatzverluste sind bei der Stadt Bochum (noch) nicht zu erkennen. Vor allem ist nicht zu erkennen, wie die Kompetenz der ausscheidenden Opel-Mitarbeiter sinnvoll eingesetzt werden könnte. Die Soziale Liste ist vor dem Hintergrund der Klima-Veränderungen der Meinung, dass im Bereich von alternativen Antriebsenergien, Antrieben und Transportmitteln ein reiches Betätigungsfeld existiert, auf dem die Stadt Bochum aktiv werden sollte. Als ein Beispiel von vielen steht die Frage ob, und wie Solar- oder Elektrofahrzeuge für den öffentlichen Nahverkehr entwickelt und eingesetzt werden könnten.“
Die Linksfraktion.PDS im Bochumer Rat berichtet, dass jetzt schon Jugendliche, die noch schulpflichtig sind, von der ARGE zu Gesprächen über „Bewerberangebot und ihre berufliche Situation“ eingeladen werden. Das Pikante dabei sei, dass der ARGE eine Bescheinigung über den Schulbesuch vorliege. Diesem Fall von „Nachrichten aus Absurdistan“ geht die Linksfraktion mit einer Anfrage auf der kommenden Sitzung des Sozialausschusses nach. Dazu erklärt ihr Fraktionsvorsitzender Ernst Lange: „Dass die ARGE die BezieherInnen von ALG II als Kundinnen und Kunden bezeichnet, halten wir für blanken Hohn. Das zeigt ein weiteres Beispiel aus jüngster Vergangenheit: Da macht ein 15jähriger Schüler einen Brief von der ARGE auf und wird ohne weitere Erklärung zur ARGE vorgeladen und das auch noch zur Unterrichtszeit. mehr…
Für Freitag, 20.4. kündigt Radio BonteKoe um 20.00 im Wageni zwei Bands an: „Gentle Veincut fabrizieren eleganten Krach, der sich, einer Federboa gleich, an die Hälse des Publikums schmiegt, um sich, unbemerkt und innerhalb eines Augenaufschlags, in einen hydraulischen Schraubstock zu verwandeln…
Boutros Bubba sind Meister der abstrakten Struktur. Mathematik trifft auf Dynamit, Takte werden zerlegt, zersägt und durch den Fleischwolf gedreht.“ Näheres.
Die Antifa-Gruppe Azzoncao hatte darauf aufmerksam gemacht, dass am 8. April im Bochumer „Zwischenfall“ das „Black Easter Festival“ stattfinden sollte und nach Antifa-Protesten abgesagt wurde (siehe Meldung vom 16.4.). Veranstalter des Festivals sollte die Gruppe „[krankpop]“ sein. In dem Beitrag wurde die aktive Rolle von Marcus Dehnke in der rechten Szene aufgezeigt. Er war Leiter des Fanprojektes von Schalke 04. Er ist jetzt fristlos entlassen worden. Die Gelsenkirchener WAZ berichtet hierüber.
Studierende der ev. Fachhochschule (EFH) machen seit Anfang der Woche gegen die drohende Einführung von Studiengebühren mobil. Es werden an der EFH Müllsäcke an Studierende und Dozenten verteilt, um damit auf die Kosten der Gebühren aufmerksam zu machen. Die Aufschrift: „Durch Studiengebühren haben wir kein Geld mehr für Klamotten!“
Es wurden Flyer verteilt, Unterschriftenlisten gegen Gebühren rumgegeben und Plakate aufgehängt, um die Aktion zu verdeutlichen. „Es haben sehr viele Leute mitgemacht, ich schätze 90%. Sogar DozentInnen tragen die Müllsäcke“, freuen sich die InitiatorInnen der Aktion. Die Proteste sollen planmäßig erst einmal bis Donnerstag laufen. An diesem Tag findet eine Sitzung des Studiengebührenausschusses statt.
Attac Bochum lädt am Donnerstag, 19.4. um 19.15 zu einer Veranstaltung in den Clubraum der Volkshochschule ein: „Lobbygruppen, Denkfabriken, Kommunikationsberater und PR-Agenturen spielen eine immer größere Rolle in Politik und Öffentlichkeit. Gerade die Beeinflussung der Medien ist brisant. Dort werden ‚Experten‘ platziert, Medienkooperationen finanziert – bis hin zur verbotenen Schleichwerbung. Und immer wieder treten Interessengruppen nicht unter ihrem eigenen Namen auf. Lobbygruppen wie die Arbeitgeber-‚Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft‘ mit so prominenten Fürsprechern wie Oswald Metzger verwischen die Grenzen zwischen PR und Journalismus. Der Vortrag analysiert diese Instrumente und Strategien und die Gefahren, die davon für eine lebendige und partizipative Demokratie ausgehen.“
Referent ist Ulrich Müller, Politikwissenschaftler aus Köln und Vorstandsmitglied von LobbyControl – Initiative für Transparenz und Demokratie.
Alltagssolidarität: „Mitfahr-Kampagne“ Das Sozialforum lädt zu einem ersten Bündnis- bzw. Initiativ-Treffen am Montag, den 23.4., um 20 Uhr ins Soziale Zentrum (Rottstr.31) ein, um über eine Kampagne zur Einführung eines Sozialtickets im Nahverkehr zu beraten. VertreterInnen anderer Sozialticket-Initiativen (aus Dortmund bzw. Köln) werden von ihren Erfahrungen berichten.
In der Einladung heißt es: »Nach jahrelangem Arbeitsplatz- und Sozialabbau leben Zehntausende BochumerInnen an oder unter der Armutsgrenze (= Existenzminimum + 10%). mehr…
Um den Studierenden noch in diesem Jahr „eine gemeinsame Anlaufstelle für alle Belange rund ums Studium zu schaffen“, zieht die Ausbildungsförderung, zu der auch das BAföG-Amt gehört, ins Studierendenhaus der Ruhr-Uni.
Dort sind neben dem AStA und dem Kulturcafé weitere wichtige Anlaufstellen des Studentenwerks AKAFÖ zu finden: Die Abteilung Wohnen, die Sozial- und Behindertenberatung und die in Kooperation mit dem AStA betriebene Beratung für internationale Studierende AKAS.
Der Umzug findet seit Montag, 16. April, bis Freitag, 20. April, statt. In dieser Woche sind BAföG- und Finanzierungsberatungen nur am InfoCenter (im ehemaligen BAföG-Flur im Erdgeschoss der Universitätsverwaltung) möglich. Ab Montag, 23. April, ist das Amt für Ausbildungsförderung dann im Studierendenhaus in der ersten Etage zu finden.
Laut AKAFÖ-Geschäftsführer Jörg Lüken ist der Umzug der Auftakt für einen weit reichenden Umbau des Studierendenhauses: „Nach dem gemeinsam mit der Ruhr-Universität entwickelten Plan soll dieses in Zukunft ein Gebäude werden, in dem die Studierenden alle wichtigen Ansprechpartner rund ums Studium versammelt finden. Eine zentrale Anlaufstelle soll in Zukunft das Studieren leichter machen.“
Am Sonntag, dem 22. April, nimmt um 15.00 Uhr, im “Albert-Schweizer-Hausâ€, Alter Markt 3 in Wattenscheid die Soziale Liste Abschied von ihrem kürzlich gestorbenen Vorsitzenden Jürgen Bargmann. Näheres.
Am Mittwoch, den 18. April findet um 12.00 Uhr in HZO 20 der Ruhr-Uni eine Podiumsdiskussion mit dem Rektor, dem Prorektor für Forschung und Lehre, den DekanInnen einiger Fakultäten und studentischen VertreterInnenn des AStA und von Fachschaften über die Verwendung der ca. 30 Millionen Euro statt, die die Uni jetzt jährlich durch Studiengebühren eintreibt.
Am kommenden Donnerstag, den 19.4., laden die „AG feministische theorie und praxis“ und der Bahnhof Langendreer um 19.30 Uhr in den Bahnhof Langendreer, zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung über die Rolle der G8 und ihre Beziehung zu patriarchalen Geschlechterverhältnissen ein. Als Referentin ist die kritische Psychologin Ariane Brenssell eingeladen, die u.a. im antipatriarchalen Netz Berlin aktiv ist. Sie wird darüber informieren, wie die G8 Verhältnisse durchsetzen, die patriarchale Geschlechterstrukturen zu Voraussetzung haben und diese bestätigen, dabei aber auch verändern. Zudem soll diskutiert werden, wie in den Widerstand gegen die G8 die Auseinandersetzung mit hierarchischen Geschlechterverhältnissen einbezogen werden kann
Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: „Große Empörung herrschte im Lande, als bekannt wurde, dass Geschenke zur Kommunion, Konfirmation, Jugendweihe (Geburtstag, Weihnachten ohnehin!) auf den Hartz IV-Lebensunterhalt anzurechnen wären. Wer diese Zuwendungen nicht angibt, macht sich sogar strafbar, stellt die Bundesregierung jetzt fest. Dabei zeigt sich an diesem Beispiel nur wieder deutlich, dass Hartz IV (und die gesamte Agenda 2010) zum Ziel hat, einen großen Teil der Bevölkerung auf ein existenzielles Minimum herabzudrücken. Bei den Kinder schon ausgesprochen erfolgreich: 25 % der Kinder in NRW sind mittlerweile auf Armutsniveau, 27 % in Bochum, über 30 % in Gelsenkirchen Die Sozialverbände und selbst Brüssel schlagen längst die Alarmglocken – eine Umkehr ist offensichtlich nicht beabsichtigt. Und die Agenda 2010 ist noch nicht am Ende – uns stehen noch mehr als zwei harte Jahre bevor.