Donnerstag 26.04.07, 18:00 Uhr

Neuwahlen an der Ruhr-Uni?


Drei Monate nach der Wahl des Studierendenparlamentes (SP) an der Ruhr-Uni deutet alles darauf hin, dass die Jusos/Rubrosen es nicht schaffen, einen AStA zu Stande zu bringen. Es bleiben nur noch 14 Tagen, dann schreibt die Satzung der Studierendenschaft vor, dass es Neuwahlen geben muss. Dies wäre das erste Mal in der Geschichte der Ruhr-Uni. Die Jusos waren aus der SP-Wahl als klare GewinnerInnen hervorgegangen. Mit einem von fast allen BeobachterInnen als rechtspopulistisch eingeschätzten Wahlkampf hatten die Jusos insbesondere gegen die Freie Uni Stimmung gemacht und dem AStA vorgeworfen, die Freie Uni und das Protestkomitee gegen Studiengebühren zu stark zu unterstützen.
Nach der Wahl räumten die Jusos zwar ein, dass eine Reihe ihrer im Wahlkampf erhobenen Vorwürfe nicht haltbar seien, aber zu einer richtigen Distanzierung ihrer Schmähungen konnten sie sich nicht aufraffen. Eine tragfähige Verhandlungsbasis mit der alternativen liste und der Linken Liste wurde daher nie erreicht.
Vorrangig hatten die Jusos ohnehin mit den christdemokratischen und liberalen Hochschulgruppen über die Bildung eines AStA verhandelt. Warum diese Konstellation nicht zum Zuge kam, ist unklar. Vermutlich hatten die Jusos gehofft, den RCDS ähnlich wie vor zwei Jahren für ein paar Tausend Euro einkaufen zu können. Offensichtlich wollte der RCDS diesmal auch politisch Einfluss auf die AStA-Politik nehmen. Dies hätten die Jusos ihren WählerInnen kaum vermitteln können.
Am 13. Mai ist Deadline. Wenn die Jusos bis dahin keine KoalitionspartnerInnen finden, gibt es erstmals SP-Wahlen an der Ruhr-Uni im Sommer. Einige ältere PolitaktivistInnen hoffen, dass dieser Termin dann auch für die Zukunft bleibt.