Vieles deutete in den letzten Tagen darauf hin, dass die Rubrosen/Jusos an der Ruhr-Uni ähnlich wie vor zwei Jahren einen Deal mit dem RCDS vorbereiten, um eine Mehrheit im Studierendenparlament zu bewerkstelligen. Offensichtlich ist der RCDS in Bochum aber so weit nach rechts abgedriftet, dass die Jusos sich mit Entsetzen von den Christdemokraten abwenden. Die Rubrosen/Jusos schreiben heute auf ihrer Webseite: “Schon im Studierendenparlaments-Wahlkampf war klar, dass beim RCDS eine Person auf der Kandidatenliste stand, die der NPD zumindest nahe stand. Der Kandidat hat dies auf einer Fahrt der Fachschaft Geschichte eindeutig klargemacht. Trotz der Warnungen ist bis gestern Mittag nichts beim RCDS geschehen. Zwar wurde wohl intern vermeldet, dass der Listenkandidat nicht weiter beim RCDS Bochum kandidieren und agieren würde. In der ‘Studiverzeichnis’-Gruppe ‘RCDS Bochum’ war er jedoch bis gestern Nachmittag – trotz mehrfacher Aufforderungen – Mitglied. Mehrere führende Mitglieder des RCDS Bochum waren mit der Person im ‘Studivz’ ‘ ‘befreundet’.
[...] Der RCDS muss erst einmal seinen eigenen Dunstkreis untersuchen, bevor er meint, koalitionsfähig zu sein. Wir als Jusos an der Ruhr-Universität Bochum sagen: Kein Fußbreit den Faschisten! Und damit muss man auch verhindern, dass es Gruppierungen gibt, die unter dem demokratischen Deckmantel offensichtlich Neonazis tolerieren. Der RCDS hat sich hiermit auf Jahre disqualifiziert.“

Die Grüne Ratsfraktion schreibt: “Wenn sich die Stadtwerke jetzt an einem weiteren Steinkohlekraftwerk (auch von einem dritten ist bereits die Rede) beteiligen wollen, ist für uns Grüne aber das Ende der Fahnenstange erreicht. Diese Pläne passen absolut nicht in die aktuelle klimapolitische Landschaft.” Gesine Buhl, die grüne Vertreterin im Aufsichtsrat der ewmr, spricht sich deshalb gegen die Beteiligung der Stadtwerke an einem weiteren Steinkohlekraftwerk aus. Sie fordert: “Die Bochumer Stadtwerke dürfen sich nicht auf dem Import von in Östereich mit Wasserkraft erzeugtem Strom und dem Biomasse-Heizkraftwerk in Papenburg ausruhen. Das reicht nicht für eine Energiepolitik, die den Klimaschutz ernstnimmt, und bekommt zunehmend die Funktion eines ökologischen Feigenblatts. Mit Sonnen- und Windenergie eröffnet sich ein weites Feld, das mit etwas mehr Phantasie und Kreativität durchaus erfolgreich beackert werden könnte. Warum sollten sich die Stadtwerke z.B. nicht an einem Offshore-Windpark beteiligen?” Im Wortlaut.

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. sucht für den Arbeitsbereich
„Psychosoziale Versorgung von Flüchtlingen“ in ihrer Geschäftsstelle in Bochum zum 1.5. eine neue MitarbeiterIn (halbe Stelle). Die Ausschreibung.

Das Bochumer Friedensplenum lädt am Mittwoch, dem 14. März um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung im Bahnhof Langendreer ein. Es geht um die Rolle der Nichtregierungsorganisationen (NGO) in der aktuellen Militärpolitik. Das aktuelle Weißbuch der Bundesregierung beschreibt die moderne Kriegsstrategie Deutschlands: “Die Bewältigung dieser neuen Herausforderungen erfordert den Einsatz eines breiten außen-, sicherheits-, verteidigungs- und entwicklungspolitischen Instrumentariums zur frühzeitigen Konflikterkennung, Prävention und Konfliktlösung.” Hier wird offen formuliert, dass Entwicklungspolitik längst zum Bestandteil militärpolitischer Entscheidungen geworden ist. (weiterlesen)

Das mittler-”Weiler” gewohnte Bild an der Ruhr-Uni. Ein paar Dutzend Studierende verteilen Flugblätter. Eine Hundertschaft der Polizei überwacht die Aktion. Minister Pinkwart und die Rektoren der Ruhr-Unis unterzeichnen einen Kooperationsvertrag. Die Studierenden befürchten: “Viel Zeit und Energieverschwendung wegen Zwangspendel durchs ganze Ruhrgebiet bei Zerlegung gemeinsam studierte Fächer auf verschiedene campi; Zusammenlegung zu einheitlichen riesen Fakultäten bedeuten das Ende von Orchideenfächern und Meinungsvielfalt; Umstrukturierung als Durchsetzung weiterer Kürzungen, Stellenkürzungen und Fächerstreichungen.” Näheres.
Die Hochschulrektoren träumen gleichzeitig von einer Vision. Ihre “Vision ist die Etablierung der Universitätsallianz Metropole Ruhr als exzellenten Standort in der nationalen und internationalen Wissenschafts- und Studienlandschaft.” Näheres.

Die Ruhr-Uni lädt in einer Pressemitteilung für den morgigen Montag, den 12. März um 13 Uhr in den Senatssitzungssaal: “Es ist soweit: Die drei großen Universitäten des Ruhrgebiets bilden eine Allianz, die sie in einem Vertrag besiegeln wollen. In Zukunft werden sie auf zahlreichen Feldern enger zusammenarbeiten und so Synergieeffekte erzielen. Sie bleiben aber selbstständige Universitäten. [...] Als Gesprächspartner erwarten Sie die Rektoren Prof. Dr. Elmar Weiler (Ruhr-Universität Bochum), Prof. Dr. Eberhard Becker (Universität Dortmund) und Prof. Dr. Lothar Zechlin (Universität Duisburg-Essen). Auf Einladung der drei Hochschulen hat auch NRW-Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart seine Teilnahme zugesagt.” Die attac campus Gruppe schreibt auf ihrer Webseite: “Zum Protest wird aufgerufen: Treffpunkt ist 12 Uhr im AStA”

Christian Michalak, Mitglied des Grünen Kreisvorstandes in Bochum und zweiter stellv. Vorsteher der Bezirksvertretung Bochum-Mitte erklärt in einer Pressemitteilung: “Der Rat hat mit seiner Hoppla-Hopp-Entscheidung für das Konzerthaus gegen die Gemeindeordnung verstoßen. Diese schreibt in Paragraph 37 Absatz 5 zwingend vor, dass die Bezirksvertretung zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Stadtbezirk berühren, zu hören ist. Insbesondere ist ihr vor der Beschlussfassung des Rates über Planungs- und Investitionsvorhaben im Bezirk Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Nichts davon ist passiert.”
Ein wichtiger Hintergrund dieser Erklärung ist, dass es einen heftigen Konflikt zwischen dem Grünen Kreisvorstand und der Grünen Fraktion in Bochum über den Bau des Konzerthauses gibt. Christian Michalak hat dies bereits in einer persönlichen Erklärung deutlich gemacht. Auf seiner Homepage dokumentiert er die Auseinandersetzung. (weiterlesen)

Die Rubrosen/Jusos an der Ruhr-Uni folgen dem Beispiel ihrer Mutterpartei auf Bundesebene und streben ein Bündnis mit den Christdemokraten an. In einer heute veröffentlichten Erklärung heißt es: “Nun geht es darum, eine stabile Mehrheit zu finden, die zum großen Teil unsere Ziele verfolgt. Dafür werden wir nun auch den Ring Christlich Demokratischer Studenten einladen.” Dies ist die Antwort auf das gemeinsame Positionspapier der linken Hochschulgruppen, durch das sie gestern aufgefordert waren, sich zwischen links und rechts zu entscheiden. (Siehe Meldung vom 9.3.) Die Rubrosen/Jusos stellen klar: “Es wird mit uns keinen AStA zusammen mit der alternativen liste in diesem Jahr geben.”
Diese Entwicklung ist nicht überraschend. Die Jusos hatten sich bereits vor zwei Jahren eine Mehrheit im Studierendenparlament mit Hilfe des RCDS organisiert. Als Gegenleistung hatten RCDS Mitglieder für insgesamt fast 30.000 Euro Jobs vom AStA erhalten.

In den Verlautbarungen von Bundesinnenminister Schäuble ist das Internet für Terroristen zu „Fernuniversität und Trainingscamp“ geworden. Schäuble hat erklärt, dass er die Kontrolle des Internet zu einer seiner primären Aufgaben während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft machen will. Schwarz-gelb in NRW ist hier schon weiter: Am 20 . Dezember wurde das NRW-Verfassungsschutzgesetz novelliert. Damit wurde erstmals legal eine weitgehende Online-Durchsuchung von Privatcomputern ermöglicht. Das Soziale Zentrum lädt am Dienstag, dem 13. März um 19.00 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung ein, auf der über datenschutzrechtliche und gesellschaftliche Aspekten dieser Überwachungsstaatsmaßnahme informiert wird. Es soll auch Tipps geben, welche technischen Möglichkeiten bestehen, sich gegen die staatlichen Schnüffeleien zu wehren.

Das Bochumer Sozialforum lädt zu einem Sondertreffen zur “Vorbereitung von regionalen Aktionen innerhalb der bundesweiten Aktionswoche” ins Soziale Zentrum (Rottstr.31) am Dienstag, 13.3. um 17:00 Uhr ein.
In der Einladung heißt es: »Es existieren schon einige Vorschläge für die Aktionswoche “Wut zeigen” [Arbeitstitel]. Die Protestwoche gegen Sozialraub könnte ein breites Spektrum von Themen umfassen: Hartz4, Armut, G8, Hochschule, Bildungsgebühren, Gesundheit, Rente, Privatisierungen etc.
Ebenfalls möchten wir hier die Kampagne “Sozialticket & Recht auf Mobilität für Alle” diskutieren und vorbereiten.
Infos zur bundesweiten Aktionswoche (PDF)
Freie Fahrt mit Bus und Bahn (Forderungen des Dortmunder Sozialforums)«

Das vom Akademisches Förderungswerk betriebene Servicezentrum für Behinderte an der Ruhr-Universität ist jetzt neue Kontaktstelle für Querschnittgelähmte im Ruhrgebiet. Harry Baus (Foto), Leiter des Bochumer Zentrums, ist nun ihr Ansprechpartner.
Das Bochumer Servicezentrum mit seiner Sozial- und Behindertenberatung richtet sich in erster Linie an behinderte und chronisch kranke Studierende. Neben der individuellen Beratung erhalten Behinderte und chronisch Kranke allgemeine Informationen über Änderungen im gesamten gesetzlichen Leistungsbezug. Näheres.

In einem gemeinsamen Positionspapier fordern die “alternative liste”, “Grüne Hochschulgruppe”, “Linke Liste” und “Schöner Wohnen in Bochum” die Bildung eines konstruktiv-linken AStAs in Zusammenarbeit mit den RubRosen/Jusos. In einer Presseerklärung heisst es: “Wir fordern die RubRosen auf, keine gemeinsame Sache mit Parteien zu machen, die gerade Studiengebühren einführen, die massive Mittelkürzungen an den Unis durchsetzen, und die mit dem sogenannten “Hochschulfreiheitsgesetz” studentische Mitbestimmung einschränken und den Weg zur weiteren Privatisierung der Hochschulen frei machen.”

“Alle Bochumer SPD und CDU Bundestagsabgeordneten haben gegen die Mehrheit der Bevölkerung gestimmt. Das Rentenalter wird raufgesetzt und für die Mehrheit der zukünftigen Rentner bedeutet das eine Rentenkürzung. Die Durchschnittsrente bei Männern von 900 € sinkt um 14,4 %“, so Michael Hermund Regionsvorsitzender des DGB zur jüngsten Abstimmung zur Rentenreform im Bundestag. „ Die Kürzung um 14,4 % der Durchschnittsrente von 600 € bei Frauen bedeutet Armutsrenten. Viele Frauen werden Anspruch auf Sozialgeld haben. Und das nach einer lebenslangen Erwerbsbiografie. Das ist ein Skandal erster Ordnung.“ (weiterlesen)

Die Bochumer Gruppe des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland ist jetzt unter der Web-Adresse http://www.bund-bochum.de/ zu finden. Bei den Internet-Seiten handele es sich um eine “temporären Website”, heißt es zur Begrüßung, “die richtige, schöne, große wird in Kürze fertiggestellt werden.”

Der DGB schreibt: »Der diesjährige Internationale Frauentag am 8. März steht unter dem Motto „Weitergehen! Zwei Schritte vor – Keinen zurück!“ Am Sonntag, den 11. März laden die Gewerkschaftsfrauen ab 10.30 Uhr zum Frühstück und Kultur ins Jahrhunderthaus, Alleestr. 80, ein. Simone Fleck wird ihr Soloprogramm „Körperwelken“ präsentieren.
„Die Gewerkschaftsfrauen in Bochum wollen an diesem Tag deutlich herausstellen, dass gleiche Chancen und Bedingungen für Frauen – nicht nur für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtig sind, sondern auch für Ausbildung und Arbeitsplatz, für die berufliche Entwicklung und soziale Sicherung“, erklärte der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund. (weiterlesen)

Das Bochumer Bündnis der Volksinitiative “Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze” sammelt am kommenden Samstag, 10. März, von 10 bis 13 Uhr an drei Infoständen Unterschriften gegen den Verkauf der LEG. Orte sind die drei Siedlungen mit dem meisten der 1300 Bochumer Wohnungen der LEG-Tochter Ruhr-Lippe: Ecke Castroper Hellweg / Weser Straße (Bochum-Hiltrop), Riesebessenplatz (Bochum-Steinkuhl) und vor der Schule an der Hiltroper Straße (Bochum-Grumme). Die Volksinitiative veranstaltet zur Zeit landesweite Aktionswochen, um die noch fehlenden 20.000 Unterschriften zu erhalten.

Der Sozialausschuss der Stadt Bochum hat gestern einen Zuschuss von 30.000 Euro für das Projekt “aufsuchende Gesundheitsberatung für Frauen” des FrauengesundheitsZentrums beschlossen. Im Ratsinformationssystem der Stadt ist unter dem Stichwort noch nichts zu finden. Die Linksfraktion.PDS hat in ihrer Zeitschrift “Einblicke” hierzu geschrieben: “Migrantinnen, sozial benachteiligte und alte Frauen finden häufig nur schlecht Zugang zur Gesundheitsversorgung. Sprachschwierigkeiten, fehlende Mobilität, Unkenntnis oder auch Scham können Frauen davon abhalten, sich gesundheitsbewusst zu verhalten, sich beraten oder sogar behandeln zu lassen. Was liegt da näher, als diese Frauen dort aufzusuchen, wo sie sind? Das dachte sich auch das Bochumer Frauengesundheitszentrum (FGZ) und entwickelte mit Unterstützung der Agenda 21 ein Konzept für eine aufsuchende Gesundheitsberatung für Frauen. Der bereits in anderen Kommunen erfolgreich verfolgte Ansatz von Information und Prävention soll nun auch in Bochum verankert werden. (weiterlesen)

Opa fährt zur Arbeit.

Am Vorabend der Entscheidung im Bundestag über den Gesetzentwurf zur Rente mit 67 wendet sich der DGB Bochum in einer Resolution an die örtlichen Abgeordneten:
„ In den vergangenen Wochen und Monaten haben tausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserer Stadt gegen dieses Vorhaben protestiert. Tausende Unterschriften wurden gesammelt. Nach Meinungsumfragen lehnen 73 Prozent der Bürgerinnen und Bürger die Rente mit 67 ab.
Wir fordern die Abgeordneten des Bundestages auf, die Sorgen und Nöte der Menschen ernst zu nehmen, den Gesetzentwurf abzulehnen und sich einem konstruktiven Dialog über eine solidarische Reformpolitik zu öffnen. (weiterlesen)

Die rot-grüne Koalition hat heute im Sozialausschuss gezeigt, dass die Kritik am Millionenprojekt Konzerthaus Wirkung zeigt. Von der Verwaltung vorgeschlagene Kürzungen (Krisenhilfe, der Selbsthilfegruppe für Krebsbetroffene und dem Selbsthilfe- und Initiativenfonds) wurden zurückgenommen und der Stadtteilladen Grumme und NORA e.V. haben zusätzliche Mittel erhalten. Für sein neues Projekt der “aufsuchenden Gesundheitsberatung” für sozialbenachteiligte Frauen sollen dem Frauengesundheitszentrum 30.000 Euro zur Verfügung gestellt werden. Näheres hierzu auf der Webseite der Grünen.
Eigentlich war auf der Sitzung auch erwartet worden, dass die ARGE einem Beschluss der letzten Sitzung nachkommt und Zahlen vorlegt über von Zwangsumzügen Betroffene oder Bedrohte sowie über die Anzahl der vorgenommenen Mietkürzungen durch die ARGE. Dies soll nun erst später erfolgen.
Nahezu zeitgleich klagte Stephan Kuckuck, Pressesprecher und Leiter des „Kundenreaktionsmanagement“ (KRM) der ARGE auf einer Tagung des ver.di-Erwerbslosenausschusses über die Unruhe und die Pressereaktionen in Bochum. In Herne, wo er für die CDU im Rat sitze, gäbe es das nicht. Da hielten sich Politik und Sozialausschuss raus aus den Angelegenheiten der ARGE und überließen dies der Trägerversammlung (Stadtverwaltung und Arbeitsagentur).

Der Internationale Frauentag am morgigen 8. März wird auch in diesem Jahr von verschiedenen Bochumer Frauenvereinen-,verbänden und -organisationen zu einem gemeinsamen Aktionstag unter dem Motto “Trotz alledem! – Frauenpower in Bochum” genutzt. Von 15.00-17.00 Uhr präsentieren sich die Gruppen auf dem Rathausvorplatz mit Informationstischen. Die Aktion wird von der Gleichstellungsstelle der Stadt organisiert. Die Pressestelle der Stadt geht – wie auch in der Vergangenheit – äußerst lieblos mit den Aktivitäten der Gleichstellungstelle um. Die Ankündigung des morgigen Ereignis ist minimalistisch dargestellt. Wer auf der Terminseite der Gleichstellungsstelle nach einer Veranstaltung sucht, erhält als Auskunft: “Es konnten keine Veranstaltungen gefunden werden”. Das Veranstaltungsprogramm der Bochumer Frauenwochen ist immerhin als PDF-Datei abrufbar.