Tüm kadınları 15 Kasım Çarşamba günü Federal Parlamento Sol Parti milletvekili Sevim Dağdelen’in bürosunda düzenlenecek kahvaltıya davet ediyoruz. Amacımız kahvaltı sayesinde birbirimizi tanımak, hoşça vakit geçirmek ve ileride doktor, avukat, sendikacı ve eğitimciler davet ederek bilgi alışverişinde bulunmak, sorularımıza birlikte cevaplar aramak.
Die Freie Uni Bochum schreibt: » Zum laufenden Wintersemester wartet die im Mai ausgerufene Freie Universität Bochum (FUB) nun mit einem Alternativen Vorlesungsverzeichnis (AVV) auf: Nachdem bereits im vergangenen Sommersemester durchschnittlich 10 Veranstaltungen pro Woche im Querforum West stattfanden, wo sich die FUB seit dem 22.5. befindet, wird es nun bis zum Jahresende mindestens 30 weitere feste Veranstaltungstermine an der Freien Uni geben. Neben Vorlesungen, Seminarveranstaltungen und selbstorganisierten Lektürekreisen stehen auch Fremdsprachenkonversation sowie Filmabende auf dem Programm.
Ein Kernstück des AVVs besteht in einer Ringvorlesung zum Thema „Ware Bildung“, welche das Problem der Ökonomisierung der Hochschulen in Zeiten von Studiengebühren und zunehmenden marktwirtschaftlichen Drucks kritisch in den Blick nimmt. „Bildung darf nicht an Kapital gebunden werden“, sagt Jan Dreyer (FUB). Dies sei die Mahnung, die von der Freien Uni ausgesendet werde, verbunden mit der Sorge um die fatalen gesellschaftlichen Verschiebungen, die aus der Verwirtschaftlichung hochschulischer Bildung resultieren. mehr…
„Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat einen ersten Termin zur mündlichen Verhandlung in der Klage der drei Beauftragten des Cross-Border-Leasing-Bürgerbegehrens gegen die Stadt Bochum angesetzt,“ erinnern Mieterverein Bochum und attac Bochum in ihrer Mitteilung: „Der Termin ist am morgigen Freitag, den 10. November, um 9:30 Uhr im Sitzungssaal IV, Erdgeschoss des VG, Bahnhofsvorplatz 3. Die attac-Ortsgruppe Bochum und der Mieterverein, die das Bürgerbegehren durchgeführt haben, würde sich über viele interessierte ZuschauerInnen freuen!
Die Klage wurde im Mai 2003 eingereicht, nachdem der Rat auf einer Sondersitzung am Sonntag (!) den 9. 3. das Bürgerbegehren für zulässig und erfolgreich erklärt hatte. Der Leasingvertrag über das Kanalnetz wurde nichtsdestotrotz in der folgenden Woche unterzeichnet, der gesetzlich vorgeschriebene Bürgerentscheid nicht durchgeführt. Dieser Vorgang ist in Deutschland einmalig. mehr…
Zu der im Umweltausschuss am 07.11. vorgestellten Prioritätenliste für die Einrichtung von Luftqualitätsmessstellen erklärt die Bürgerinitiative gegen die DüBoDo u.a.: „Nach derzeitigem Kenntnisstand ist in Bochum die höchste Belastung im Bereich Wattenscheid Bf./ Wibbeltstraße zu erwarten. Dort – im Bereich des Planfeststellungsabschnitts für den Ausbau der A 40 – müsste nach Ansicht der Bürgerinitiative eine Bochumer Messstelle eingerichtet werden.
Nach geltendem Recht ( 22. BImSchV, Anlage 2) sind Messungen nämlich dort durchzuführen, wo die höchsten Belastungen für die Bevölkerung zu erwarten sind. Dass eine Messstelle im Planfeststellungsabschnitt für den Ausbau der A 40 zum jetzigen Zeitpunkt nicht in das Konzept der den Autobahnausbau unterstützenden Stadtverwaltung passen kann, liegt auf der Hand: Gegen den Ausbau der A 40 ist eine Klage vor dem OVG Münster anhängig.
Eine Messstelle, die ab Januar 2007 Nachweise für Grenzwertüberschreitungen liefern kann, die über die von den Sachverständigen in dem Planfeststellungsverfahren nur berechneten Schadstoffbelastungen hinausgehen, müssten im anhängigen Klageverfahren die Waagschale nach Einschätzung der Bürgerinitiative zugunsten der Kläger und damit gegen den Autobahnausbau ausschlagen lassen.“ Die vollständige Pressemitteilung im Wortlaut.
Die Linkspartei.PDS Bochum beteiligt sich in diesem Jahr an der Aktion „Stolpersteine“. Sie soll an die während der NS-Diktatur ermordeten, vertriebenen und letztlich „verschwundenen“ Bochumer Jüdinnen und Juden erinnern. Die Linke.PDS hat für Meier Brecher (Foto) eine „Patenschaft“ übernommen. Er wurde im Jahr 1887 geboren und lebte bis zu seiner Deportation am 28.10.1938 mit seinen Kindern in Bochum. Seine Frau und einer seiner Söhne verstarben schon vor 1938. Drei weitere Kinder überlebten in der Sowjetunion und in England, sie emigrierten später nach Israel. Meier Brecher starb 1942 in einem Straflager in der damaligen Sowjetunion.
Im Rahmen einer Veranstaltung wird die Linke.PDS am 14. November ihre Rechercheergebnisse ausführlich vorstellen. Die Veranstaltung findet um 19 Uhr im Büro der Linkspartei, Universitätstr.39 statt.
Am 22. November wird schließlich der Stolperstein mit einigen wichtigen Daten über Meier Brecher in der Nähe seines früheren Wohnorts an der Königallee verlegt.
Mittwoch 08.11.06, 18:18 Uhr
Mieterverein zur Stellungnahme der ARGE zum Thema Heizkosten:
Im Heizkosten-Streit legt der Mieterverein noch eine Schippe drauf. „Die ARGE“, so Vereinssprecher Aichard Hoffmann, „widerspricht sich doch selbst. Erst heißt es „unser Verfahren ist gerichtsfest“, später „es gibt noch gar keine Entscheidungen des für uns zuständigen Sozialgerichts. Mal abgesehen davon, dass das – wie wir belegt haben – nicht stimmt: Wenn es so wäre, woher will die ARGE dann wissen, dass ihr Verfahren gerichtsfest ist?“
Weiter schreibt der Mieterverein: »Das Urteil des OVG Münster, dass die ARGE in einem auf bo-alternativ.de veröffentlichen Schreiben an die Fraktionen zitiert, kann ihr diese Gewissheit jedenfalls nicht geben. Es ist 18 Jahre alt und stammt aus einer Zeit, als es das Bundessozialhilfegesetz noch gab und die Verwaltungsgerichte zuständig waren. Heute stehen die relevanten Regelungen im Sozialgesetzbuch II (ALG II) und Sozialgesetzbuch XII (Sozialhilfe), und die zuständigen Gerichte sind die Sozialgerichte. „Und die“, so Hoffmann, „beurteilen die Sache durch die Bank anders – auch das Sozialgericht Dortmund.“ mehr…
In „Anmerkungen“ an die Ratsfraktionen hat die ARGE zum Thema Heizkostenerstattung Stellung bezogen. Der Bochumer Mieterverein hatte der ARGE vorgeworfen: “Was die ARGE derzeit zum Thema Heizkosten von sich gibt, ist eine Mischung aus – offensichtlich vorsätzlichen – Lügen und gefährlichem Unsinn.†(siehe Meldung vom 2.11.) Diese Kritik hatte der Mieterverein gestern in einer Mitteilung bekräftigt: „Die Praxis der ARGE, Pauschalen für die Heizkosten anzuwenden und dabei Durchschnittswerte zu Grunde zu legen, als “gerichtsfest†zu bezeichnen, lässt einen bedauerlichen Mangel an Aktualität erkennen.“ Diesen Eindruck bekräftigt die ARGE in ihrer Stellungnahme und zitiert ein 18 Jahre altes Urteil des OVG Münster. Die Stellungnahme der ARGE.
Das Thema Heizkosten dürfte auch die nächste Ratssitzung am 17.11. beschäftigen. Die Soziale Liste hat eine Anfrage gestellt. Sie will u.a. wissen ob die Stadt bereit ist, „sich bei der ARGE für eine Beendigung der Praxis der Pauschalierung von Heizkosten einzusetzen?“ Die Anfrage im Wortlaut.
Schriftliche Anfrage der Sozialen Liste zur Ratssitzung am 17. 11. 2006
Während die ARGE bisher Heizkosten nach tatsächlichem (angemessenem) Verbrauch bezahlte, wozu sie auch nach § 22 Abs. 1 SGB II verpflichtet ist, verschickt sie nun Bescheide oder Informationen, wonach sie dies ab dem 1. Januar 2007 nicht mehr tun will. In den Mitteilungen der ARGE Bochum nimmt sie nun eine neue Berechnung vor, die die Durchschnittsheizkosten des Mietshauses zu Grunde legt. Es erfolgt keine individuelle Berücksichtigung (z. B. Wohnungslage, Anzahl der Außenwände, Anwesenheit von Kleinkindern oder Kranken etc.) der tatsächlichen Kosten.
Vor diesem Hintergrund fragen wir an:
1. Ist die Absicht der ARGE zur Pauschalierung der Heizkosten im oben beschriebenen Sinn bekannt?
2. Wie beurteilt die Verwaltung die juristische Grundlagen (SGB II, Urteile der Sozialgerichte) für diese Verfahrensweise? Ist der Stadt Bochum bekannt, ob
die ARGE selbst eine gerichtliche Klärung anstrebt?
3. Teilt die Verwaltung die Kritik von Mieterverein, Unabhängiger Sozialberatung, Sozialer Liste u. a. an der Pauschalierung?
4. Ist der Stadt Bochum bekannt, ob Druck auf die örtlichen ARGE ausgeübt wird, die Kosten für Unterkunft (KdU) zu senken?
5. Ist die Stadt Bochum bereit, sich bei der ARGE für eine Beendigung der Praxis der Pauschalierung von Heizkosten einzusetzen?
Zur heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Nord hat die Bezirksvertreterin der Sozialen Liste, Helgard Althoff, eine Anfrage zum Brand in den Gerther Müllbetrieben gestellt. Die Anfrage im Wortlaut. So soll die Verwaltung Auskunft geben, welche Art von Müll verbrannt wurde und welche Giftstoffe freigesetzt wurden.
Anfrage der Sozialen Liste zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum Nord am 7.11.2006
Welcher Abfall (Abfallbezeichnung/Abfallschlüssel) und welche Abfallmenge lagerten beim Ausbruch des Brandes auf dem Außengelände als auch in den Hallen des Betriebsgeländes der Recycling-Firmen?
An welchen Standorten sind Messungen zu der Luftverunreinigung während des Brandes durchgeführt worden und mit welchen Messergebnissen?
Hier interessieren nicht nur die auf Bochumer Gebiet durchgeführten Messungen, sondern auch die Messergebnisse in den durch die Rauchentwicklung besonders hart betroffenen Wohngebieten in Merklinde.
Welche Schadstoffe wurden freigesetzt, z. B. durch die Verbrennung von gelagerten Kabeln, Altreifen und Kunststoffen?
Wurden die Beschränkungen der Lagerkapazitäten für die BE 100 und BE 300 eingehalten (Lagerung von Altreifen, gemischte „Siedlungsabfälle“, gemischter Bau- und Abbruchabfälle)?
Um welche Abfälle handelte es sich, die während des Brandes zu dem Gelände der Firma Fischer und Söhne transportiert wurden?
Wie wirkte sich der Verzicht auf eine Feuerwehrumfahrt auf die Löscharbeiten aus?
Warum griffen die umfangreichen Sicherheitsbestimmungen des Genehmigungsbescheides zum Brandschutz nicht?
Ist geplant, eine öffentliche Sitzung durchzuführen, in der Bezirksvertretung und Verwaltung der Stadt Bochum die Gerther und Merklinder Bürger umfassend über die Brandursache bei der Firma Weber informieren? Wenn nicht, regt die Soziale Liste dies an.
Die Soziale Liste kritisiert im Aufmacher der 8. Ausgabe ihrer „Zeitung“, dass trotz vieler sozialer Probleme in der Stadt teure Prestige-Projekte geplant werden: »Der Rat der Stadt Bochum beschloss beispielsweise einen Bebauungsplan für das Amalia-Gelände und das Berghofer Feld und machte den Weg für die Harpen AG frei, die hier einen Golfplatz errichten will. Neue teure Pläne für ein Konzerthaus in der Bochumer Innenstadt an der Marienkirche sollen die Stadt unter Druck setzen, um endlich die aufgeschobene Baumaßnahme eines Konzertsaales neben der Jahrhunderthalle (Baukosten über 20 Mio. Euro) zu errichten. Am Hauptbahnhof möchte die städtische Entwicklungsgesellschaft Ruhr – EGR ein 30-stöckiges Hochhaus als „zukunftsorierntierten Unternehmensstandort†bauen. Ein weiteres Hochhaus soll auf (!) dem Hochbunker an der Universitätsstraße entstehen. Hier plant ein Investor als „städtebauliche Dominante†einen „Wohn- und Büroturmâ€, dessen Gesamthöhe 72 bis 78 Meter erreichen soll.« Die Zeitung als PDF-Datei.
Der Mieterverein sieht keinen Anlass, von seiner „Kritik an der ARGE wegen der Heizkosten-Kürzungen (Siehe Meldung: ARGE täuscht MieterInnen über Heizkosten) auch nur ein Iota zurück zu nehmen“. „Im Gegenteil“ heißt es in der Pressemitteilung. Wörtlich: »Die Praxis der ARGE, Pauschalen für die Heizkosten anzuwenden und dabei Durchschnittswerte zu Grunde zu legen, als „gerichtsfest“ zu bezeichnen, lässt einen bedauerlichen Mangel an Aktualität erkennen. Anton Hillebrand von Sozialberatung e.V.: „Die ARGE muss irgendwann mal zur Kenntnis nehmen, dass es das Bundessozialhilfegesetz nicht mehr gibt und die Verwaltungsgerichte nicht mehr zuständig sind. Wer sich auf diese alten Urteile beruft, statt einen Blick auf die aktuelle Rechtsprechung der Sozialgerichte zu werfen, handelt sich unnötige Niederlagen – und Kosten – ein.“ mehr…
Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) lädt am Dienstag, 7. 11. um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung in das Umweltzentrum Bochum, Alsenstr. 27 ein. Referent ist Jürgen Eichel vom Landesvorstand VCD NRW. In der Einladung heißt es: »Nach dem Beschluss der Bundesregierung, bis 2010 im Nahverkehr 3,2 Mrd. EUR zu kürzen, soll es laut NRW-Verkehrsminister Wittke (CDU), anders als zuvor angekündigt, nun doch auch in NRW zu Kürzungen kommen. Bereits 2007 sollen die ersten Züge gestrichen werden, 2008 drohen nach Aussage von VRR-Geschäftsführer Husmann auch Streckenstilllegungen. Gleichzeitig sollen die Investitionen in neue Strecken auch von Straßen- und Stadtbahnen noch weiter heruntergefahren werden als ohnehin schon. Geraten Bus und Bahn in NRW nach den Erfolgen der letzten Jahre wieder aufs Abstellgleis? Was bedeutet das für Bochum? Inwieweit ist auch die Bogestra betroffen? Was kann man tun?«
Die Gedenkveranstaltung des Arbeitskreises „9. November“ und des Kinder- und Jugendringes zum 68. Jahrestag der Reichspogromnacht findet am Donnerstag, 9.11., um 17.30 Uhr am Dr.-Ruer-Platz am Standort der Stele zur Erinnerung an die von den Nationalsozialisten zerstörte Synagoge, statt.
Nach den Grußworten der Oberbürgermeisterin, des Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde und des SV-Sprechers der Anne-Frank-Realschule wird Ingrid Wölk vom Stadtarchiv zusammen mit SchülerInnen des Europäischen Bildungszentrums über Erfahrungen mit der Umsetzung des Projektes „Stolpersteine“ in Bochum berichten. Näheres.
Bereits um 12.00 Uhr laden die Antifa Wattenscheid und die GEW Wattenscheid zur Gedenkveranstaltung am Standort der dortigen ehemaligen Synagoge ein. Treffpunkt ist um 12.00 Uhr vor der Sparkasse in der Oststr.
Diese traditionelle Gedenkfeier war vor zwei Jahren von Polizei und Justiz kriminalisiert worden. Zu diesem Skandal existiert es ein bo-alternativ.de-special.
Zu der angekündigten 5-Millionen-Euro-Spende des Bochumer Millionärs Faber für ein Konzerthaus und den damit verknüpften Bedingungen erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion.PDS Ernst Lange:» Das ist kein seriöses Angebot. Das Konzerthaus wird zurzeit in der Öffentlichkeit nach dem Prinzip „Wer zahlt, bestimmt die Musik“ verhackstückt. Den parlamentarischen Gremien liegen keine neuen Pläne mit seriösen Finanzierungskonzepten vor. Erst im September hatte Rot-Grün sich angesichts der schlechten Haushaltslage darauf verständigt, das Thema „Konzerthaus“ zu vertagen. Zunächst sollte der Sanierung der Schulen und Alten-/Pflegeheime Vorrang eingeräumt werden. Das haben wir begrüßt.
Dabei geht es nicht darum, Kultur gegen Soziales auszuspielen. Der Kulturetat wurde trotz Haushaltsauflagen nicht gekürzt! Aber wenn die Mittel knapp sind, kann man nicht einfach zig Millionen für ein einziges Projekt ausgeben. Ich würde Herrn Sloane oder Herrn Faber gerne mal bei den Haushaltsberatungen im Sozialausschuss sehen. Da geht es oft um 500 € oder 1.000 € für tolle Projekte. Da wird um jeden Euro gerungen. mehr…
Radio BonteKoe präsentiert in Kooperation mit Funkhaus Europa am Dienstag, 7.11., 20.00 Uhr im Bahnhof Langendreer „Iva Nova“. Die Ankündigung verspricht: »Die fünf Frauen aus St. Petersburg stehen für Temperament, Virtuosität, Mut und Natürlichkeit. Ihre Musik ist mitreißend und sensibel, mal euphorisch, mal melancholisch. Die Musikerinnen nennen ihre verspielt experimentierfreudige Mischung aus Ska, Punk-Rock und russischer Folklore „Extrem-Ethno“. Iva Nova mit ihren frischen, schnellen, sehr tanzbaren Liedern, originellen Stimmen, einem guten Schuss Punkattitüde und nicht übersehbarem postfeministischem Touch wird von russischen MusikkritikerInnen als die beste Band der neuen russischen Ethnowelle bezeichnet.«
»Ab dem Heimspiel gegen den 1. FC Nürnberg (04.11.2006) wird Zuschauern, die Kleidung der Firma Thor Steinar tragen, der Zugang zum Berliner Olympiastadion verwehrt. Darüber hinaus behält sich Hertha BSC vor, Zuschauern, die Kleidung mit Symbolen tragen, die eindeutig dem rechten Spektrum zuzuordnen sind, nicht ins Stadion zu lassen.« Dies berichtet der Fußball-Bundesliga-Club auf seiner Webseite.
Vor drei Wochen hat in Bochum direkt neben dem Schauspielhaus ein Laden aufgemacht, der ausschließlich Waren der rechtslastigen Marke „Thor Steinar“ verkauft. Siehe auch Hintergrundbericht vom 20.10.. Über vergleichbare Initiativen des VfL Bochums gegen Nazis im Stadion ist bisher noch nichts bekannt.
Viele Menschen, die in der Nähe des Schauspielhauses wohnen, sind erschrocken, dass sie nun einen Nazi-Treffpunkt in ihrer Nachbarschaft haben. Sie wollen sich gegen den Verbleib des Ladens wehren.
Samstag 04.11.06, 20:00 Uhr
Dienstag, 7. 11., 18.00 Uhr Prof. Dr. Freerk Huisken in der Freien Uni
Vortrag im Rahmen der Ringvorlesung „Ware Bildung“
In der Einladung der Freien Uni Bochum heißt es: »Die politischen Verwalter des Kapitalstandorts haben sich den Befund zu eigen gemacht, dass – ausgerechnet – die Wissenschaft, eines der Mittel der kapitalistischen Konkurrenz, ein entscheidender Grund für Erfolg und Misserfolg des nationalen Standorts sei, lasten dem Bildungssektor Krise und Wachstumsschwäche des Kapitals an und versprechen sich von seiner Korrektur größere deutsche Erfolge auf dem Weltmarkt. Ihr Befund: Der ganze Sektor leistet einfach zu wenig für das Geld, was er kostet. Reform heißt also: Für das Geld, das der Staat ausgibt, und in den Einrichtungen, die er längst geschaffen hat, mehr Leistung erzwingen. mehr…
Die Ratsmitglieder und BezirksvertreterInnen der Sozialen Liste haben zum „Fall Justin“ eine Erklärung verfasst: »1. Die Ratsmitglieder und Bezirksvertreter der Sozialen Liste sind erschrocken über das Ausmaß der offensichtlich notwendigen Hilfe zur Erziehung von Kindern in Bochum. 800 Familien, die Hilfe benötigen und 128 Fälle von Inobhutnahme von Kindern durch das Jugendamt sprechen eine deutliche Sprache. Als Ursache hierfür sehen wir auch den Sozialabbau und die Entsolidarisierung in der Gesellschaft. mehr…
Von der Übergabe staatlicher Angebote an private Unternehmen profitieren alle
– so das Versprechen ihrer BefürworterInnen. Grund genug, sich mit der Privatisierung und dem Börsengang der ehemaligen Bundesbahn als dem zur Zeit wohl größten und vor zehn Jahren begonnenen Privatisierungsprojekt zu befassen. Wurden die Versprechungen eingehalten? Winfried Wolf, Autor des Buchs „In den letzten Zügen“, argumentiert, dass es kein einziges sachliches Argument gibt, das für einen „Börsengang der Bahn“ spricht. Dass jedoch die Beispiele privatisierter Bahnen im Ausland – und die Erfahrungen mit den Privatisierungen von Wohnungen und der Versorgung mit Energie und Wasser – gegen die Privatisierung sprechen. Vor allem, so der Autor und Referent unserer Veranstaltung, gibt es eine Alternative: eine optimierte Bahn in öffentlichem Eigentum, wie es uns die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) einigermaßen vorbildlich demonstrieren.
Am Dienstag, 7.11. um 19.30 Uhr zur »redBar – social clubbing« vom Bochumer Sozialforum und attac campus bochum.
Radio BonteKoe präsentiert in Kooperation mit Funkhaus Europa am Dienstag, 7.11., 20.00 Uhr im Bahnhof Langendreer „Iva Nova“. Die Ankündigung verspricht: »Die fünf Frauen aus St. Petersburg stehen für Temperament, Virtuosität, Mut und Natürlichkeit. Ihre Musik ist mitreißend und sensibel, mal euphorisch, mal melancholisch. Die Musikerinnen nennen ihre verspielt experimentierfreudige Mischung aus Ska, Punk-Rock und russischer Folklore „Extrem-Ethno“. Iva Nova mit ihren frischen, schnellen, sehr tanzbaren Liedern, originellen Stimmen, einem guten Schuss Punkattitüde und nicht übersehbarem postfeministischem Touch wird von russischen MusikkritikerInnen als die beste Band der neuen russischen Ethnowelle bezeichnet.«
»Ab dem Heimspiel gegen den 1. FC Nürnberg (04.11.2006) wird Zuschauern, die Kleidung der Firma Thor Steinar tragen, der Zugang zum Berliner Olympiastadion verwehrt. Darüber hinaus behält sich Hertha BSC vor, Zuschauern, die Kleidung mit Symbolen tragen, die eindeutig dem rechten Spektrum zuzuordnen sind, nicht ins Stadion zu lassen.« 