Das Bochumer Sozialforum mobilisiert am morgigen Mittwoch, 18.10., ab 15.00 Uhr mit einer Aktion in der Innenstadt (Kreuzung Huestraße / Kortum) für die DGB-Demo am Samstag in Dortmund. Mit einem Flugblatt wird deutlich gemacht: “Die große Koalition setzt die unsoziale Politik von Rot-Grün verschärft fort. Den Konzernen und Reichen macht sie Geschenke – das Geld dazu holt sie von uns allen: Hartz IV, Rentenkürzungen, Studiengebühren, Mehrwertsteuererhöhung, Gesundheitsreform, Privatisierung öffentlichen Eigentums.”
Am Donnerstag, 19.10., trifft sich um 18.00 Uhr im WASG-Büro an der Alleestraße dann noch einmal das Bündnis, das sich zur Unterstützung der Dortmunder Demo gegründet hat.
Um deutlich zu machen, dass sich der Protest nicht mit der Demonstration am Samstag erledigt hat, lädt der DGB Bochum bereits am Dienstag, 24.10. um 17.00 Uhr in das IG-Metall-Haus zur nächsten Veranstaltung ein: Einkommen zum Auskommen – Zum Leben zu wenig … Referent ist Martin Debener, Fachberater des Paritätischen in Düsseldorf. Miteinlader sind der AK Erwerbslose der IG Metall und die Arbeitsloseninitiative Werkschlag. Näheres.

Auf der gestrigen Mobilisierungsveranstaltung des DGB zur Demonstration am kommenden Samstag im Dortmund ging es schwerpunktmäßig um das Thema Jugendarbeitslosigkeit und Lehrstellenmangel. Fazit aller Diskussionsbeiträge am Ende der Veranstaltung: Wir haben nicht gewusst, wie weitgehend das Duale Ausbildungssystem schon gescheitert ist. Gertrud Kühnlein von der Sozialforschungsstelle Dortmund hatte zuvor aufgezeigt, dass nahezu die Hälfte der Jugendlichen keinen Platz mehr im Dualen System erhalten.
Die Frage stellte sich also, was zu tun ist, wenn die Wirtschaft nicht mehr willens oder in der Lage ist, genügend Ausbildungsplätze zu garantieren. Die jetzigen Warteschleifen, Partika oder sonstigen “Qualifizierungsmaßnahmen” stellen sicherlich keine Lösung dar. Die gewerkschaftliche Forderung nach eine Lehrstellenumlage, die alle Betriebe verpflichtet, sich an den Kosten der Ausbildung zu beteiligen, sei zwar ein Schritt in die richtige Richtung, er garantiere aber noch keine Ausbildungsqualität, warnte die Referentin. Die Bochumer DGB-Vorsitzende Monika Ludwig wies alle Versuche zurück, den Jugendlichen die Verantwortung für dieses gesellschaftliche Versagen in die Schuhe zu schieben.

Das Mieterforum Ruhr, in dem der Bochumer Mieterverein und die benachbarten Mietervereine zusammengeschlossen sind, schreibt: »Der US-Fonds Fortress behandelt die 150.000 aufgekauften Wohnungen der Gagfah, der NILEG in Niedersachsen, der WoBa in Dresden und der LEG erwartungsgemäß als reine Spekulationsobjekte. Trotz der angeblich so vorbildlichen „Sozialchartas“ setzt Fortress-Gagfah auf Mieterhöhungen. Durch dem Börsengang über die Luxemburger Holding umgeht Fortress deutsches Steuerrecht und baut seine Plattform für weitere Großübernahmen aus.
Mieterforum Ruhr: „Für die Folgen tragen diejenigen die Verantwortung, die an Fortress verkauft haben. Keine weitere Wohnung darf an diese und andere Heuschrecken gehen.“ (weiterlesen)

Radio El Zapote schreibt zu diesem Konzert: “Markscheider Kunst – ein ungewöhnlicher Name für eine ganz innovative und ausgezeichnete Band, im besonderen vor dem Hintergrund ihrer Herkunft. Markscheider ist ein altes Wort für einen Bergbauingenieur und der Name macht Sinn, sind doch alle Musiker ehemalige Bergbaustudenten.
Seit 1992 schon bereichert diese Kapelle die kulturelle Vielfalt des Universums. Mit ihrer wilden Mischung aus Ska, Reggae, Latinorhythmen und Afrobeat spielen sich die St. Petersburger in die Herzen des Publikums. Gesungen wird in einem babylonischen Sprachgewirr aus Russisch, Kisuaheli, Lingala, Französisch und Englisch. 600 Konzerte mit großem Spaß und Tanzlaune, eine farbenfrohe Live-Show mit 8 Musikern und Musik, die die verschiedenen Stile perfekt vereint.” (weiterlesen)

Unter dem Motto “Generationengerechtigkeit Adieu?” lädt der DGB Bochum heute zu einer Diskussion in der ver.di Geschäftsstelle an der Universitätstraße. Beginn ist 17.00 Uhr. Referentin ist Dr. Gertrud Kühnlein von der Sozialforschungsstelle Dortmund. In der Einladung heißt es: “die Jugendarbeitslosigkeit nimmt Dimensionen an, die bisher in unserem Land nicht vorhanden waren. Zu wenig Lehrstellen und Beschäftigungsmöglichkeiten werden den jungen Menschen angeboten, Studiengebühren erschweren die Aufnahme eines Studiums. Viele staatliche Beschäftigungsprogramme laufen ins Leere. Gleichzeitig soll das Rentenalter der Erwerbstätigen auf das `67. Lebensjahr angehoben werden, Schwerbehinderte erhalten nur bedingt frühzeitige Ausscheidungsmöglichkeiten und diese nur unter Abzug von Rentenbezügen.”
Eigentlich sollte diese Veranstaltung für die DGB-Demonstration am kommenden Samstag, 21.10. in Dortmund mobilisieren. Doch die Bochumer Gewerkschaften tun sich schwer mit dieser Mobilisierung. Etliche sozialdemokratische GewerkschafterInnen in Führungspositionen wollen einfach nicht zulassen, dass erstmals auch in Bochum die Gewerkschaften gegen sozialdemokratische Regierungspolitik demonstrieren. Für die heutige Veranstaltung hat es keine Pressemitteilung gegeben. Die Veranstaltungseinladung ist auf keiner Webseite der örtlichen Gewerkschaften zu finden.

CD-Cover

Die Repression gegen aktive Studierende nimmt zu: Am Samstag sind in Siegen insgesamt acht Demonstrationsteilnehmer willkürlich und ohne ersichtlichen Grund von der Polizei gefangen genommen worden – zwei davon aus Bochum. Etliche andere BochumerInnen, die den Siegener Protest unterstützen wollten, sind durch plötzliche und unangekündigte Reizgasangriffe verletzt worden. Die Freie Uni Bochum schreibt: »In Bielefeld konstruieren sich Staatsanwaltschaft und Staatsschutz derzeit sogar eine studentische “kriminelle Vereinigung”, um Hausdurchsuchungen, Verhöre und andere Maßnahmen zu rechtfertigen. Diverse Verfahren aus dem heißen Sommer sind in NRW noch anhängig, zum Beispiel gegen die RektoratsbesetzerInnen in Duisburg.
Die Alternative Liste der Universität Duisburg-Essen hat eine Soli-CD für kriminalisierte StudententInnen herausgegeben. Nach Deckung der Produktionskosten geht jeder Cent aus dem Verkauf der CD in einen Fond für die Betroffenen, damit diese Anwaltskosten und gegebenenfalls Strafen begleichen können. (weiterlesen)

Der Vorsitzende der DGB-Region Ruhr-Mark hat heute erneut mit einer Pressemitteilung für die Demonstration am kommenden Samstag in Dortmund mobilisiert. Er schreibt: »Unter dem Motto „Das geht besser – aber nicht von allein“ rufen die Gewerkschafter alle Bochumer Bürger zur Beteiligung zum Aktionstag in die Nachbarstadt auf. Nach Ansicht des DGB belasten viele der geplanten Reformen der großen Koalition einseitig Arbeitnehmer, Rentner und Arbeitslose, ohne die Probleme des Landes wirklich zu lösen. So sei die Rente mit 67 eine reine Rentenkürzung, wenn gleichzeitig Menschen über 50 kaum noch eine Chance bekommen zu arbeiten und viele junge Menschen – insbesondere in Bochum – weder Ausbildungs- noch Arbeitsplätze finden. Weitere Beispiele für schlecht geplante Reformen seien der Gesundheitsfond, der ausschließlich eine Steigerung der Beiträge für die Versicherten bewirken werde, ohne die Finanzlage der Krankenkassen zu verbessern. „Auch die Mehrwertsteuererhöhung bei gleichzeitiger Senkung der Unternehmenssteuern ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung“, so der DGB Vorsitzende Michael Hermund. (weiterlesen)

Die AktivistInnen der Freien Uni bzw des Protestkomitees gegen Studiengebühren sind erneut mit üblen Erfahrungen von Polizeiübergriffen von einer Demonstration aus Siegen zurückgekehrt. Sie schreiben in einer Pressemitteilung über die gestrige Demonstration in Siegen: »Die nordrhein-westfälische Polizeirepression gegen studentische Proteste hat am Samstag, den 14. September, einen neuen Höhepunkt erlebt. Ohne Vorwarnung hat die Polizei eine friedliche Spontandemonstration gegen Studiengebühren und Sozialabbau großflächig mit Reizgas (Pfefferspray) angegriffen. Es gab mehrere Verletzte, acht Demonstrationsteilnehmer wurden willkürlich gefangen genommen. Besonders auffällig war, dass die Polizei sich in ihrer rücksichtslosen Eskalationsstrategie noch nicht einmal an ihre eigenen Regeln gehalten hat. (weiterlesen)

Radio El Zapote wird anlässlich der Ermordung von Anna Politkowskaja, Journalistin und Menschenrechtlerin aus Moskau ein Portrait über ihre Person und ihre politischen Recherchen in seiner nächsten Radiosendung, am Montag, 23.10., 21.05 Uhr senden. “Wir sind der Ansicht, dass diese unbeugsame und fortschrittliche Frau aufgrund ihres Mutes eine posthume Öffentlichkeit verdient hat, auch sind wir ihr dieses als journalistische KollegInnen und InternationalistInnen – zwar nur in unserem ganz bescheidenen Rahmen – schuldig,” so Radio El Zabote. Das Feature ist als Text bereits online.

Am kommenden Montag beginnt nach zwölf Wochen Semesterferien wieder der Vorlesungsbetrieb an der Ruhr-Uni. Auch die Freie Universität Bochum (FUB), die seit inzwischen fünf Monaten das Querforum West auf dem Campus besetzt hält, startet in das neue Semester: Für Montag um 20 Uhr laden die BildungsaktivistInnen zur Semesteranfangsparty mit der Hannoveraner Band KAZA. Die seit neun Jahren existierende melodische Punk-Combo kommt gerade von einer Tour aus der Schweiz zurück und sorgt noch an diesem Wochenende mit einem Auftritt auf dem Parteitag der Pogo-Partei in Hannover für Stimmung. Wie immer in der Freien Uni gilt auch am Montag abend: Eintritt frei! (weiterlesen)

Am Sonntag, den 15.10., läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im “Unabhängigen Radio Bochum”, Urbo. Inhalt dieser Sendung ist ein Interview mit Klaus Kunhold, dem Vorsitzenden der VVN/BdA, zum 60 jährigen Bestehen der VVN in Bochum und Wattenscheid. In dieser Sendung wird er neben der Geschichte und der politischen Arbeit der VVN/BDA auch die 70 Seitige Dokumentation über die ersten 30 Jahre der VVN in Bochum und Wattenscheid vorstellen. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zum spanischen Bürgerkrieg wird am Dienstag, den 17.10. um 19.30 Uhr die Hamburger Historikerin Vera Bianchi im Bahnhof Langendreer zum Thema “Feministinnen in der spanischen Revolution” sprechen. In der Einladung heißt es: »Kurz vor Beginn des spanischen Bürgerkrieges wurde die Gruppe Mujeres Libres (Freie Frauen) gegründet, um sich zwei Zielen zu widmen: der sozialen Revolution und der Verbesserung der Situation der Frauen. In den drei Jahren ihres Bestehens waren mehr als 20.000 Mitglieder in über 150 Ortsgruppen in ganz Spanien dort organisiert; sie gaben eine Zeitschrift heraus, leiteten Bildungs- und Ausbildungskurse für Frauen, organisierten Hilfsarbeiten für die Frontkämpfer und eigene Kolonnen von Frontkämpferinnen.
Vera Bianchi ist Historikerin mit den Schwerpunkten soziale Bewegungen und feministische Wissenschaft. Sie veröffentlichte Feministinnen in der Revolution. Die Gruppe Mujeres Libres im Spanischen Bürgerkrieg«

Die Soziale Liste schreibt: »Durch die Ereignisse in den letzten Wochen sieht sich die Soziale Liste in ihrer Kritik an dem überdimensionierten Gertrudis-Center unter dem Diktat von Kaufland bestätigt. „Ein offensichtlich überforderter Investor, der durch die verspätete Fertigstellung des Centers und den Druck der Kaufland-Gruppe mit dem Rücken an der Wand steht, ist offensichtlich nicht in der Lage, das Gertrudiscenter einvernehmlich zu betreiben. Die Reaktionen auf die Einpendelung auf eine realistische Öffnungszeit für viele kleinere Geschäfte mit Drohungen (Kündigung) und Beleidigungen („kapitale Idioten“) sind ein Armutszeugnis und schädigen den Ruf Wattenscheids“, so Ratsmitglied Günter Gleising von der Sozialen Liste. (weiterlesen)

„Wir wenden uns gegen Dumpinglöhne und fordern einen Mindestlohn für ein Leben ohne Armut!“ so die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) und DIE LINKE.PDS Bochum. In einer Presseerklärung schreiben sie: »Damit endlich Schluss mit den „Reformen“ gegen die Bevölkerung gemacht wird, rufen sie auch im Rahmen eines großen Bochumer Bündnisses zu der DGB Demonstration in Dortmund am 21.10. auf.
Am Samstag, den 14.Oktober gibt es zu diesem Thema Infostände:
in der Kortumstraße vor C&A (11.00 – 14.00 Uhr)
im Wattenscheid an der Friedenskirche (11.00 – 14.00 Uhr) und in
in Bochum-Werne am Markt (10.00 – 12.00 Uhr) (weiterlesen)

Gestern fand die Begrüßung des neu gewählten Senats der Ruhr-Universität durch Rektor Gerhard Wagner im Beckmannshof statt. Kurz nach Beginn des Empfangs der neuen Senatsmitglieder stießen knapp 30 AktivistInnen aus dem Umfeld der Freien Uni Bochum (FUB) zu der Veranstaltung, um den neuen Senat auf einen heißen Herbst einzustimmen. Mit Transparenten und Parolen skandierten sie für freie Bildung und soziale Verantwortung des höchsten Gremiums der Hochschule.
Außerdem erinnerten sie die Mitglieder des neuen Senats an ihre Mitschuld in Bezug auf die drohenden Studiengebühren in Bochum. (weiterlesen)

Am heutigen Freitag, 13.10., ist das Indymedia-NRW Projekt zu Gast in der entflammBAR im Sozialen Zentrum und wird dort den Film „Recolonize Cologne“ von Kanak TV zeigen. Die Filmbeschreibung: »Was macht der Kaiser von Kamerun in Köln? Und warum verteilt er globale Pässe? „Recolonize Cologne“ ruft die verdrängte Geschichte kolonialer Eroberungspolitik Deutschlands am Beispiel Kameruns in Erinnerung. Der Kameruner Kaiser Ngon Pouo’o Metzem III erwacht wieder zum Leben und reist aus Sorge um seine Kinder und Kindeskinder nach Deutschland. In der Kölner Innenstadt lässt er sich von den umstehenden PassantInnen huldigen und verteilt Gastgeschenke in Form von Weltbürgerpässen – durch die globale Bewegungsfreiheit möglich gemacht werden soll – und Kartoffeln, weil er gehört hat, dass es das bevorzugte Nahrungsmittel der Deutschen sei. (weiterlesen)

Mit einer Reihe aus Film, Vortrag und Musik erinnert der Bahnhof Langendreer seit Ende September an den Spanischen Bürgerkrieg, der vor 70 Jahren begann. In einem ersten Fazit des Bahnhof heißt es: »Wir sind beeindruckt, wie viel Interesse dieses Thema bisher in Bochum hervorgerufen hat, besonders auch bei jungen Leuten! Der Höhepunkt wird am Sonntag stattfinden: Das Ekkehard Jost Ensemble gastiert (mit dem einzigen Konzert in NRW!) auf seiner Tournee in Bochum. „Cantos de Libertad“ – Freiheitslieder, so das Programm des Tentett, dem prominente und weltweit hochgeschätzte Musiker des europäischen Jazz angehören. Es ist ein kompositorisch anspruchsvolles Programm, in dem der Bariton-Saxophonist und Wissenschaftler Ekkehard Jost die Musik des Spanischen Bürgerkriegs einer reflektierenden, jazzmusikalischen Neubearbeitung unterzogen hat. (weiterlesen)

Die Soziale Liste schreibt, dass sich mehrere ALG-EmpfängerInnen in den letzten Tagen mit Problemen an sie gewandt habe: »Während die ARGE bisher Heizkosten nach tatsächlichem (angemessenem) Verbrauch bezahlte, wozu sie auch nach § 22 Abs. 1 SGB II verpflichtet ist, verschickt sie nun Bescheide oder Informationen, wonach sie dies ab dem 1. Januar 2007 nicht mehr tun will. In den Mitteilungen der ARGE Bochum nimmt diese nun eine neue Berechnung vor, die die Durchschnittsheizkosten des Mietshauses zu Grunde legt. Es erfolgt keine individuelle Berücksichtigung (z. B. Wohnungslage, Anzahl der Außenwände, Anwesenheit von Kleinkindern oder Kranken etc.) der tatsächlichen Kosten.
In einem der Sozialen Liste vorliegenden Fall bedeutet es, dass der ALG-Empfänger im kommenden Jahr 98 Euro weniger Heizkosten erhalten würde als im Jahr 2006. Das ist eine Kürzung von 18 %, die die ARGE Bochum ankündigt und vornehmen will. (weiterlesen)

Die Junge Welt stellte am 9. Oktober die neue Broschüre der Bochumer VVN/BdA vor: “Am 26. Oktober wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten Nordrhein-Westfalen (VVN-BdA NRW) 60. Bevor es 1946 zur Gründung des Landesverbandes der antifaschistischen Bündnisorganisation kam, bildeten Antifaschisten in vielen Städten NRWs Ortsgruppen der VVN. Zum Beispiel am 26. September in Bochum. In einer Geburtstagsbroschüre skizzieren Günter Gleising und Klaus Kunold die antifaschistische Arbeit in Bochum zwischen 1946 und 1972. Ein zweiter Teil (1973 bis 2006) ist in Arbeit.
1946 war der antifaschistische Konsens längst angegriffen. Auch in Bochum nahmen die Entnazifizierungsausschüsse ihre Arbeit auf. Die VVN war nur als Materialbeschaffer gern gesehen. Beispielhaft für das Scheitern der Entnazifizierung nennen Gleising und Kunold Bochums Nazi-Oberbürgermeister Dr. Piclum, »der 1938 lachend … vor der brennenden Synagoge gestanden hatte« und in die Gruppe III (Minderbelastete) eingestuft wurde.” weiter
Die Broschüre kann jetzt bei der VVN, im RuhrEcho Verlag oder im Buchhandel bestellt werden. Näheres.

Die Prognosen des DGB Ruhr Mark zur Situation auf dem Ausbildungsmarkt seien durch den Bericht der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit leider heute bestätigt worden, schreibt der DGB in einer Presseerklärung. Weiter heißt es:
»In der ersten Bilanz des Beratungsjahres 2005/ 2006 wird deutlich, dass obwohl bei den Industrie- und Handelskammern sowie den Handwerkskammern die eingetragenen Ausbildungsplätze gestiegen sind, in NRW über 10.500 junge Menschen unversorgt bleiben und über 120.000 in sog. Warteschleifen verharren. Auch im Arbeitsagenturbezirk Bochum sind über 1.000 Jugendliche in Warteschleifen abgeschoben oder gänzlich unversorgt. (weiterlesen)