Für attac campus stellt die durch die Hochschulen des Landes einschließlich der Bochumer Ruhr-Universität vollzogene Einführung von Studiengebühren keinen Anlass dar, den Kampf für ein gebührenfreies Studium einzustellen: “Ob Studiengebühren dauerhaft bleiben werden, wird sich zeigen.”
“Wir geben das Gebührenfreie Studium nicht verloren, wir werben weiter für einen finanziell unbeschränkten Zugang zu universitärer Bildung und Ausbildung” verkündet der Aktivist Andreas Schymura der Bochumer attac campus-Gruppe. Attac campus sei nicht bereit, die Einführung von Studiengebühren hinzunehmen, vielmehr soll die Abschaffung der Studiengebühren auf die Agenda von Gewerkschaften und der globalisierungskritischen Organisation attac gesetzt werden. Im Wortlaut.

Der Bochumer AStA, das Protest-Komitee gegen Studiengebühren und die Freie Uni mobilisieren für Mittwoch zu einer Demonstration in Düsseldorf. Dort soll dann im Landtag über das sogenannte Hochschulfreiheitsgesetz beraten werden. Im Aufruf zur Demo heißt es: »Die schwarzgelbe Landesregierung scheint ihren Willen zu bekommen: An beinahe allen Hochschulen in NRW wurden Studiengebühren beschlossen. Die soziale Selektion beim Studium wird sich weiter verschärfen und die Regierung hat eine perfekte Ausrede, um stärker an der Bildung zu sparen als je zuvor. Um diese Entwicklung gesetzlich festzulegen, wird im Landtag zur Zeit das “Hochschulfreiheitsgesetz” (HFG) beraten, durch das die Hochschulen endgültig der Wirtschaft zum Fraß vorgeworfen werden.
Dies muss unter allen Umständen verhindert werden! (weiterlesen)

Der AStA der Ruhr-Uni macht in einer Pressemitteilung darauf aufmerksam, dass die Universitäten und Fachhochschulen in NRW zum Wintersemester 2006/2007 erstmals allgemeine Studiengebühren erheben konnten. “Die fatalen Konsequenzen zeigen sich schon wenige Wochen nach dem Ende der Einschreibungsfristen zum Wintersemester”, so der AStA. Weiter heißt es: “Die Studierenden entscheiden sich deutlich für die (noch) kostenfreien Universitäten und damit auch gegen die Schuldenfalle. Die Ruhr Universität Bochum etwa, die erst zum kommenden Sommersemester Gebühren erheben wird, verzeichnet einen Einschreibungszuwachs von rund 15 Prozent. Der allgemeine Trend sieht jedoch anders aus: Die Hochschulen in NRW verbuchen im Vergleich zum Vorjahr rund 3500 Einschreibungen weniger, das sind etwa 5 Prozent. Selbst NRW-Innovationsminister Pinkwart räumt ein, dass dies mit der Gebührenerhebung zusammenhänge. Ein gebührenpflichtiges Studium ist für viele kaum finanzierbar.”

Die VVN – BdA erinnert daran, dass sie vor einigen Jahren den Vorschlag gemacht hatte, eine Straße oder einen Platz nach Appolonia Pfaus zu benennen: “Appolonia Pfaus wurde von den Nazis mit ihrer gesamten Familie nach Auschwitz verschleppt und dort ermordet, wie fast alle ihrer Familienangehörigen auch. Nachdem lange auf diesen Vorschag keine Reaktion erfolgte, kündigte die VVN – BdA öffentlich an, dass sie am 12. Mai 2004 die Brücke im Westpark nach Appolonia Pfaus taufen wollte. Als wir dort ankamen, hatten Nazis bereits vorher ihre Schmierereien hinterlassen.”
Sie wurden zwar schnell überstrichen, aber nach Jahren ist die Farbschicht abgefahren, so dass die Nazisprüche wieder sichtbar werden. Deshalb wird die VVN die Schmierereien am heutigen Montag, 23. Oktober, 18.00 Uhr auf der Erzbahnschwinge wieder überstreichen. Die VVN erinnert auch an ihren Erfolg aus dem Jahr 2004: “An dem Tag, als wir die Aktion auf der Brücke durchführten, wurde uns vorab signalisiert, dass das Bezirksparlament Mitte beschließen will, den Park an der Windmühlenstraße Appolonia-Pfaus-Park zu nennen.
Noch im gleichen Jahr wurde dort ein Schild zum Gedenken an Appolonia Pfaus und alle von den Nazis ermordeten Sinti und Roma aufgestellt.”

Die Rote Hilfe Bochum/Dortmund und eine UnterstützerInnengruppe aus Aachen machen auf die Situation von Jose Fernandez Delgado, einem politischen Gefangenen in der Krümmede aufmerksam. In einem Beitrag auf Indymedia heißt es: “Jose wurde nach den Prozessen in Aachen in 2005 zu 14 Jahren Knast verurteilt und sitzt seit einem Jahr in der JVA Bochum. Seit die Revision im September diesen Jahres zurückgewiesen wurde, ist er Strafgefangener und soll nun dazu gezwungen werden, die Knastuniform zu tragen und sich durch Knastarbeit ausbeuten zu lassen. Er weigert sich mit dem Knast zusammenzuarbeiten. Die Knastverwaltung hat nun offiziell damit gedroht, unmittelbare Gewalt anzuwenden, um ihm die Uniform aufzuzwingen.”
Heute beginnt eine Aktionswoche, mit der auf das Schicksal des Gefangenen hingewiesen werden soll. In einem offenen Brief an den Leiter der JVA heißt es u.a.: “Wir wissen, dass er seit dem 1. Oktober das Essen des Knasts nicht mehr annimmt und so seine Gesundheit und sein Leben in Gefahr bringt. Wir wissen, dass er Drohungen von ihrer Verwaltung bekommen hat, dass ihm die Knastuniform mittels „unmittelbarer Gewaltanwendung“ aufgezwungen werden soll. Wir wissen auch, dass er bereit ist, seine Aktion bis zu den äußersten Konsequenzen zu führen.”

Als Antwort auf die sozialen Proteste vom Samstag präsentieren die vereinigten Medien der Deutschland AG – ARD, Bild & SPIEGEL – am morgigen Montag die Memoiren von Ex-Kanzler Schröder. Für alle LeserInnen, die sich noch einmal richtig über Schröder ekeln möchten, hat bo-alternativ.de die heutige Fernseh-Werbung der Bild-Zeitung mit Schröder aufgezeichnet. (3,6 mb mpg). Download.

Am Montag, den 23.10., 19.00 Uhr findet im Sozialen Zentrum ein Vorbereitungstreffen für das nächste Sozialforum statt. In der Einladung heißt es: »Nachdem wir das 3. Bochumer Sozialforum im vergangenen Februar durchgeführt hatten, war bei vielen der Wunsch vorhanden, zu einem Einjahresrhythmus dieser lokalen Kongresse überzugehen. Daher haben wir auf dem letzten Plenum beschlossen, das 4. Bochumer Sozialforum im Februar 2007 zu veranstalten. Der Termin steht nun fest: 23./24.2. wieder im Bhf. Langendreer.
Nach ersten Diskussionen im Plenum des Sozialforums planen wir den Kongress unter den Schwerpunkt G8 zu stellen. Wie die meisten wissen, findet Anfang Juni 2007 in Heiligendamm bei Rostock der nächste G8-Gipfel statt. Dies nehmen jetzt schon zahlreiche Gruppen und Organisationen zum Anlass Proteste dagegen zu planen.« Näheres.

Die Aktiven des Protestkomitees gegen Studiengebühren und der Freien Universität Bochum (FUB) haben die Vorschläge des RUB-Rektors zur Fusionierung der Ruhrgebiets-Universitäten kritisiert: “Weilers Vorstellungen von einer Fusion der drei noch bestehenden großen Revier-Unis – Dortmund, Bochum und Duisburg-Essen – zu einer einzigen Massenhochschule sind ein Produkt elitären Größenwahns und gehen völlig an den Studierendeninteressen vorbei”, so Moritz Schulte (FUB).
Bereits die äußerst problematische Zusammenlegung der Universitäten Duisburg und Essen habe gezeigt, dass im Zuge einer solchen rigiden Maßnahme nicht nur viele Beschäftigte entlassen und ganze Fachbereiche an einem der fusionierten Standorte gestrichen werden, sondern auch die Interessen der Studierenden auf der Strecke blieben: “Es kann nicht Sinn einer hochschulischen Ausbildung sein, künftig einen Großteil der Studienzeit im Stau oder in überfüllten öffentlichen Verkehrsmitteln zwischen Dortmund und Duisburg zu verbringen, um bestimmte Fächerkombinationen überhaupt noch belegen zu können, die heute an einem einzigen Standort studierbar sind”, so Schulte weiter. Die Pressemitteilung im Wortlaut.

“Für eine offene Diskussion über das Existenzminimum,” plädieren der DGB-Bochum, der AK Erwerbslose der IG Metall und die Arbeitsloseninitiative Werkschlag in ihrer Einladung für Dienstag. Monika Ludwig (Kreisvorstandsvorsitzende des DGB) erklärt: “Schon jetzt reichen 345 Euro plus Miete nicht zum Leben, weder beim ALG II noch bei der Grundsicherung im Alter. Aus haushaltspolitischen Gründen wurden die gestiegenen Lebenshaltungskosten bei der Anpassung der Regelsätze nicht berücksichtigt. Gleich mehrfach sind Kollegen von Auswirkungen betroffen, die sie nicht selbst beeinflussen können. Nicht nur die Energiepreise und die bereits jetzt erhöhten Preise durch die Mehrwertsteuererhöhung schmälern die Haushaltskasse. Der Nahverkehr hat bereits ein zweites Mal im Jahr die Preise erhöht. Wir freuen uns, Euch zahlreich zu begrüßen.” Und weiter: “Nach Ansicht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes sind der künftig gültige Regelsatz und damit insbesondere die Höhe der Sozialhilfe und des Arbeitslosengeldes II sozial nicht gerecht, da sie das notwendige Existenzminimum in Deutschland bereits deutlich unterschreiten. Zwingend notwendig ist eine öffentliche Debatte über das Existenzminimum beim Arbeitslosengeld II und in der Sozialhilfe… Ein Existenzminimum, das diese Bezeichnung verdient, muss deutlich darüber liegen. Nach dem letzten Armuts- und Reichtumsbericht liegt die Armutsgrenze bei 938 Euro.” Näheres

Mit scharfer Kritik reagiert das Mieterforum Ruhr auf das Urteil des Bundesverfassungsgericht zu den Schulden Berlins – nicht auf die Abweisung der Klage an sich, aber auf wesentliche Teile der Begründung: »Einerseits monieren die Karlsruher Oberrichter, Berlin habe noch nicht alle Sparmöglichkeiten ausgeschöpft. Andererseits fordert Karlsruhe aber auch von Berlin, seine Einnahmen zu verbessern, beispielsweise durch eine Anhebung der Gewerbesteuer oder durch den Verkauf seiner Wohnungen.
Aichard Hoffmann vom Mieterforum Ruhr kritisiert: “Das Urteil hat leider Bedeutung weit über Berlin hinaus. Wenn das Verfassungsgericht von Berlin fordert, seinen Haushalt durch den Verkauf von Wohnungen zu sanieren, ist das natürlich Wasser auf die Mühlen aller Privatisierungs-Prediger auch in anderen Kommunen. Schulden hat schließlich nicht nur die Hauptstadt.” (weiterlesen)

In der letzten Woche hat in Bochum ein neuer Laden mit dem Namen “Goaliat” in der Oskar Hoffmann Str. schräg gegenüber dem Schauspielhaus aufgemacht. In dem Geschäft werden ausschließlich Waren der rechtslastigen Marke „Thor Steinar“ verkauft. Näheres über diese Marke ist auf der Webseite http://www.stop-thorsteinar.de.vu zu finden. Eine ausführliche Einschätzung mit viel Hintergrundinformationen liegt nun von der Initiative Azzoncao vor. Näheres.

Ursprünglich wollte das Bochumer Anti-Atomplenum in der nächsten Woche mit einer Aktion vor der Deutschen Bank dagegen protestieren, dass sich die Deutsche Bank an der Finanzierung eines Atomkraftwerkes in Bulgarien beteiligen will. Gestern teilte die Deutsche Bank mit, dass sie sich nicht an dem Atomgeschäft beteiligt. Daraufhin wurde die andere Seite des Husemannplatzes als Proteststandort gewählt. Denn als zweite große Bank hatte die HypoVereinsbank angekündigt, die Finanzierung des Atomkraftwerkes zu übernehmen. Heute teilte dann die HypoVereinsbank mit, dass sie auf das Atomgeschäft verzichtet. Näheres. Das Anti-Atomplenum wird sich nun auf den Widerstand gegen den für November geplanten Castor-Transport nach Gorleben konzentrieren. Am Dienstag, 24.10., 20.00 Uhr wird im Sozialen Zentrum der Film “Nicht mit uns” über den letztjährigen Castortransport gezeigt. Näheres.

Radio Bontekoe präsentiert: “STROMBERG – ein Name mit vielen Bedeutungen. Zu dem hessischen Ort, der sehr gelungenen Fernsehsendung und dem Fiesling bei James Bond wird man “Stromberg” in Zukunft auch mit innovativer Rockmusik in Verbindung bringen. Es war Zufall oder Schicksal, dass sich die drei Hauptakteure kurz nach der Auflösung ihrer alten Bands auf dem Hurricane Festival trafen und ins Gespräch kamen. Wieder zu Hause angekommen, kam es zu regelmäßigen Proberaumsessions zwischen Steffen (b,v) Johansson (g,v) und Steven (dr) und die Band STROMBERG wurde musikalische Realität.” (weiterlesen)

Am morgigen Freitag feiert die Bochumer studentische Kulturoperative (boSKop) mit einem Festakt vor geladenen Gästen ihren 20. Geburtstag. BoSkop ist ein in seiner Art einmaliges Projekt in der deutschen Hochschullandschaft. Es wird durch die Semesterbeiträge der Studierenden finanziert und offeriert recht erfolgreich ein “Mitmach-Angebot”. Anfangs gehörte neben Ulrich Seifert und Frank Drabe auch Ralf Weber zum Stammpersonal von boSKop. Er wechselte in die Pressestelle des AKAFÖ, unter dessen Dach sich boSKop eingerichtet hat. Ralf Weber ist gleichzeitig auch “Groove und Snoop“. Zum 20. Geburtstag hat er sich am 19. November ein Blues-Festival in der Riff-Halle organisiert. Näheres.

Die Soziale Liste Bochum ruft zu Protestaktionen gegen die hohen Energiepreise auf und fordert eine deutliche Senkung des Gaspreises sowie den Verzicht auf die geplante Strompreiserhöhung um 9,9 % durch die Stadtwerke. Unter dem Motto: “Wir schlagen Krach! Machen Sie mit!” ist am Freitag, dem 27. Oktober, 15.00 Uhr vor dem Stadtwerke-Hochhaus am Ostring 28 ein Info- und Aktionsstand geplant.
Die Soziale Liste Bochum argumentiert: “Seit Wochen sinkt jetzt der Ölpreis auf dem Weltmarkt. Seit Dezember 2005 ist der Ölpreis an der Rohstoffbörse in New York um mehr als 25 % zurückgegangen (Spiegel Online v. 12. 10. 2006).” Das Wahlbündnis fragt, wo jetzt die Kopplung des Gaspreises an den Ölpreis bleibt. Weder sei eine Senkung des Gaspreises im Gespräch, noch sei von einem Verzicht auf die durch die Stadtwerke angekündigten Erhöhung des Strompreises um 9.9 % die Rede. (weiterlesen)

Die IG BAU schreibt: »Auf die Straße gegen die “neue Armut”: Die IG BAU Bochum-Dortmund fordert alle Bürger in Bochum auf, am kommenden Samstag in Dortmund Flagge zu zeigen gegen ungerechte Reformen. Nicht nur die Debatte über die “neue Armut” habe gezeigt, dass das Ende der Fahnenstange erreicht sei, so Carsten Kuttnik, Bezirksgeschäftsführer der IG BAU. “Wenn wir der Politik jetzt nicht auf die Finger klopfen, finden wir uns in einem Unsozialstaat wieder”, so der IG BAUler. Kuttnik lud alle Bochumer ein, die Gewerkschafter am Samstag auf die DGB-Demonstration unter dem Motto “Das geht besser – aber nicht von allein” zu begleiten. (weiterlesen)

Am morgigen Donnerstag, 19. Oktober, um 19 Uhr findet im Sozialen Zentrum, Rottstraße 31 ein erstes Vernetzungstreffen für die Aktivitäten zum G8-Gipfel statt. Ein der Einladung heißt es: “Der nächste G8-Gipfel – das Treffen der Staats- und Regierungschefs der USA, Kanadas, Japans, Großbritanniens, Frankreichs, Italiens, Deutschlands und Russlands – findet in 8 Monaten vom 6.-8. Juni 2007 in Heiligendamm an der mecklenburgischen Ostseeküste statt.
Wir begreifen diesen Gipfel als illegitim, um über die Lebensbedingungen von Milliarden von Menschen zu entscheiden. Die von diesen selbsternannten großen Acht dominierte Welt bedeutet Krieg, Armut und Elend, den weltweiten Angriff auf soziale und demokratische Rechte, die fortwährende Umweltzerstörung und die im Zusammenhang mit dem „Krieg gegen den Terror“ praktizierte Politik der Entrechtung bis hin zu Folter. All dies nicht trotz, sondern wegen der Politik der G8-Staaten. (weiterlesen)

Die jüngste Veröffentlichung der Industrie- und Handelskammern in Nordrhein – Westfalen ist nach Auffassung des DGB weder gerechtfertigt noch nachvollziehbar. Die Kammern hatten kritisiert, dass die Darstellung der Ausbildungsplatzsituation durch die Arbeitsverwaltung “zu dramatisch” sei. DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund wies die Kammerkritik zurück und erläuterte, dass die Landesagentur für Arbeit lediglich die vorliegenden statistischen Daten publiziert habe. “In der Tat sind die eingetragenen Ausbildungsverhältnisse bei den für Bochum zuständigen Kammern in diesem Jahr leicht angestiegen”, sagte Hermund. Allerdings sei die Nachfrage nach Ausbildungsplätzen erheblich größer als in den vergangenen Jahren, weshalb die Ausbildungsplatzsituation in Bochum äußerst schlecht sei. (weiterlesen)

“Wenig realistisch und nicht hilfreich”, so kommentiert die Soziale Liste Bochum die am Montag vorgestellten neuen Pläne für ein Bochumer Konzerthaus in der Innenstadt. “Diese Pläne orientieren sich an den Konzerthäusern in Berlin, Köln und Düsseldorf, aber nicht an den Realitäten in Bochum”, so Ratsmitglied Günter Gleising. “Die Kosten der Pläne blieben völlig im Dunklen, dürften aber die bisherigen Planungen für die Spielstätte an der Jahrhunderthalle um ein Mehrfaches übersteigen”, so Gleising.
Die Soziale Liste schreibt weiter: “Auch der Hinweis auf einen möglichen privaten Investor ist aus Sicht der Sozialen Liste keine Lösung. Der will seine Investitionen gewinnbringend über Mieten, Mindestgewinne, Ausfallbürgschaften und Unterhaltszusagen vermarkten. Die Stadt Bochum würde auch in diesem Fall zu Kasse gebeten. (weiterlesen)

Die Bochumer Campus-Gruppe der globalisierungkritischen Organisation attac ist beunruhigt. Ein Rundschreiben von Sven Giegold vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und Mitglied des attac-Koordinierungskreis hat sie aufgeschreckt. Öffnet die Große Koalition der ungehemmten Freisetzung gentechnisch veränderter Pflanzen Tür und Tor?
“Die Große Koalition will eine entscheidende Hürde gegen den großflächigen Anbau von Gentech – Pflanzen in der Landwirtschaft streichen. Gentechnik-Produzenten sollen nicht mehr haften, wenn Pollen ihrer Pflanzen Nachbarfelder bis zu 0,9 Prozent gentechnisch verunreinigen.” In keiner Weise mehr zu kontrollierendes gentechnisch verändertes Erbgut von Pflanzen könnte nach der beabsichtigten Gesetzesänderung legal auf Felder von gentechnikfrei arbeitenden Landwirten überspringen – ohne Schadensersatzanspruch.
Attac Campus Bochum fordert daher die Bundestagsabgeordneten auf, gegen diesen Gesetzentwurf zu stimmen, denn VerbraucherInnen haben ein Recht auf gentechnikfreie Lebensmittel. Auf der Campact Homepage gibt es zum Thema eine Luftballonaktion.