Archiv - August 2006

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Donnerstag 31.08.06, 23:01 Uhr

Vermachtet – Überlegungen zu Klasse und Ethnizität in der israelisch-palästinensischen Gesellschafft

Freie ArbeiterInnen Union Dortmund/Bochum lädt für Samstag, 02. 9., 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit Eyal Rozenberg im Sozialen Zentrum ein. In der Einladung heisst es: “Er ist Anarchist und Kriegsdienstverweigerer. Er befindet sich gegenwärtig auf einer Vortragsreise durch verschiedene europäische Staaten, um dortige soziale Bewegungen kennenzulernen. Als unser Gast wird Rozenberg in Bochum über das Verhältnis von Ethnizität und Klasse in Israel/Palästina sprechen und aus anarchistischer Perspektive zu Mechanismen kapitalistischer Herrschaft sowie über Strategien gesellschaftlicher Hierarchisierung vortragen. Am Beispiel der eigenen Gesellschaft wird er Techniken beschreiben, Menschen zu trennen und gegeneinander auszuspielen, die sich in abgewandelter Form auch in europäischen Gesellschaften beobachten lassen. Rozenberg versucht in diesem Zusammenhang, Gegenstrategien zu entwerfen und mit uns darüber zu diskutieren. Der Vortrag wird auf Englisch gehalten und zwischendurch jeweils zusammenfassend übersetzt.”

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Donnerstag 31.08.06, 23:00 Uhr
Die Linke.PDS über die heutige Ratssitzung:

“Stimmungsmache der Sozialen Liste zum Markt am Springerplatz”

Die Linke.PDS-Ratsfraktion schreibt: “Die Tagesordnung für die Ratssitzung am 31.8.2006 war wie immer picke packe voll. Einmütig wurde eine Resolution zur Verbesserung der Lage von langjährig geduldeten Flüchtlingen verabschiedet. Das hat uns besonders gefreut! Themen, über die wir im Folgenden hier informieren möchten, sind: Resolution zur Lage von geduldeten Flüchtlingen; Bürgerfreundlicherer Haushalt; Golfplatz Amalia; Stimmungsmache der Sozialen Liste zum Markt am Springerplatz.”
Zur Diskussion über den Springerplatz schreibt die Linke.PDS-Ratsfraktion: “‘Der Markt am Springerplatz muss bleiben,’ unter diesem Titel hatte die Soziale Liste Unterschriften am Springerplatz gesammelt. Für die Ratssitzung am 31.8. hatte sie einen Antrag gestellt, dass die Markttage Dienstag und Freitag am Springerplatz beibehalten werden, denn es sei abzusehen, dass mit dem neuen Markttag am Donnerstag der Standort Springerplatz aufgegeben werden sollte. Doch die Fakten sprechen gegen die Behauptung der Sozialen Liste. Mit ihrer Aktion hat sie vor allem für Verunsicherung bei der Bevölkerung gesorgt.” Im Wortlaut.

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Donnerstag 31.08.06, 11:00 Uhr

Freitag, 1. September: Aktion zum Antikriegstag

Das Bochumer Friedensplenum wird am Antikriegstag, Freitag, dem 1. September, von 16.00 Uhr – 18.00 Uhr auf der Kreuzung Huestraße/Kortumstraße gegen Militarismus und Krieg demonstrieren. Das Friedensplenum will daran erinnern, wer vom Krieg profitiert und wer immer die Verliererinnen und Verlierer jeden Krieges sind. Mit Transparenten wird ein Spalier für den Frieden gebildet, Plakate (z. B. mit Anti-Kriegs-Gedichten oder einer Karte, wo Deutsches Militär weltweit stationiert ist) werden zum Nachdenken anregen und Flugblätter mit Informationen werden verteilt.
Im Aufruf zu der Aktion schreibt das Friedensplenum: “Der 1. September ist der internationale Antikriegstag. Traditionell erinnern an vielen anderen Orten die Gewerkschaften an diesem Tag daran, welches Verbrechen jeder Krieg darstellt. In Bochum geht das Friedensplenum seit vielen Jahren an diesem Tag auf die Straße, um u.a. deutlich zu machen, welche gigantische Ressourcen-Verschwendung die bloße Existenz von Militär angesichts von Hunger und Not auch schon ohne Kriegsführung darstellt: Rüstung tötet auch ohne Krieg! (weiterlesen)

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Mittwoch 30.08.06, 23:00 Uhr

Freitag, 16.00 Uhr: Eröffnungsparty in der Alleestraße 36

Sevim Dagdelen, Abgeordnete der Linkspartei im Bundestag, lädt am 1. September um 16 Uhr zur öffentlichen Eröffnungsparty ihres Wahlkreisbüro in der Alleestr. 36 ein. Sevim Dagdelen ist Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand von DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine). Im Prozess der Entstehung der Linkspartei stellt DIDF neben PDS und WASG einen wichtigen Faktor dar. Die WASG Bochum-Herne wird in den Räumlichkeiten in der Alleestraße ebenfalls ihre Geschäftsstelle einrichten.

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Mittwoch 30.08.06, 21:18 Uhr
Am 2. September, 18.00 Uhr, Christuskirche Bochum:

“What a wonderful world” – Multimedia-Show gegen das Vergessen

20 Jahre Tschernobyl – und immer noch wird zivil und militärisch auf Atomkraft gesetzt. Der DGB Bochum will gemeinsam mit dem Bahnhof Langendreer und der Gesellschaft Bochum-Donezk mit einem multimedialen Kulturprogramm einen Gegenpunkt und damit zugleich einen Beitrag zum Antikriegstag 2006 setzen. Die Multimediashow wird von ca. 180 Professionellen und Laien – zwischen 12 und 72 Jahren – gestaltet. Sie umfasst eine große Bandbreite von Klassik bis zu HipHop und schlägt in einer rasanten Mischung aus Chorgesang, Tanz, Orchestermusik, projektierten Bildern und Text-Rezitation einen Bogen von den “Schöpfungsmythen” über die “Sündenfälle” (Hiroshima, Tschernobyl) zu der Aufforderung “Verantwortung übernehmen”. (weiterlesen)

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Mittwoch 30.08.06, 20:00 Uhr
SPD und Grüne:

“Die ARGE stellt sich selbst ein Armutszeugnis aus”

Die sozialpolitischen Sprecherinnen von SPD und Grünen, Gaby Schäfer und Anna Konincks, kritisieren in einer gemeinsamen Presseerklärung die Beschlüsse der ARGE-Trägerversammlung:
“Gegen den Willen der Stadt und gegen das ausdrückliche Votum des Sozialausschusses hat die Trägerversammlung mit der Mehrheit der Agentur für Arbeit beschlossen, ein Drittel der Fördermittel für Langzeitarbeitslose an die Bundesagentur zurückzugeben. Zusätzlich befremdlich ist, dass aus der im Sozialausschuss angekündigten Rückzahlungssumme von 7,5 Mio € in der Sitzung der Trägerversammlung dann sogar 9,6 Mio € wurden.”
“Die ARGE stellt sich selbst ein Armutszeugnis aus, wenn sie jetzt zum zweiten Mal nicht in der Lage ist, die von der Bundesagentur bewilligten Mittel sinnvoll im Interesse der Langzeitarbeitslosen auszugeben. Ein Blick auf die Bochumer Arbeitsmarktdaten zeigt, dass der Bedarf zweifellos vorhanden ist.” Im Wortlaut.

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Dienstag 29.08.06, 23:00 Uhr

rote-ruhr-uni 2006

Die “rote ruhr-uni” findet in diesem Jahr vom 17.10. bis 18.11.statt. Themen und Referenten sind:
Olaf Kistenmacher: Antiintellektualismus und Antisemitismus.
Jens Benicke und Fabian Kettner: Die schlechte Aufhebung der antiautoritären Bewegung.
Christoph Hesse: Warenfetisch und Kulturindustrie.
Falko Schmieder: Fetischismus, neue Medien, neue Religion.
Helmut Dahmer, Psychoanalyse – die unnatürliche Wissenschaft.
Näheres demnächst auf der Webseite der rote-ruhr-uni.

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Dienstag 29.08.06, 23:00 Uhr

Rat diskutiert über Beibehaltung des Marktes auf dem Springerplatz

Die Soziale Liste schreibt: “Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag, dem 31. August, steht der Antrag der Sozialen Liste Bochum zur Beibehaltung des Marktes am Dienstag und Freitag auf dem Springerplatz. Diese Frage wurde in den letzten Wochen im Griesenbruch viel diskutiert und zahlreiche Bürger des Stadtteils schlossen sich Initiativen für die Beibehaltung des Marktes an.
Über 800 Kunden und Händler sowie Gewerbetreibende haben sich in Unterschriftenlisten eingetragen, die die Händler auf dem Springerplatz während der Markttage in den letzten Wochen ausgelegt hatten. Auch die Bewohner des Albert-Schmidt-Hauses sprechen sich mit großer Mehrheit gegen die Veränderung des Marktes aus. Ebenso hat die Soziale Liste Bochum an zwei Informationsständen 180 Unterschriften unter die Forderung gesammelt: “Der Markt auf dem Springerplatz muss bleiben!”. Im Wortlaut.

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Dienstag 29.08.06, 22:00 Uhr

Die Faire Woche – September 2006

faire-woche.gifDas Bochumer Eine-Welt-Forum schreibt EWF: “Die Faire Woche ist eine bundesweite Aktionswoche rund um das Thema Fairer Handel. Auch in diesem Jahr haben wieder überall Weltlädfaire-woche.gifen, Aktionsgruppen und andere AkteurInnen Veranstaltungen geplant, um dem Fairen Handel in Deutschland mehr Gehör zu verschaffen. In Bochum melden sich einige Gruppen schon vor dem ‘offiziellen’ Termin (18. – 30.9.) mit Hintergrundthemen zu Wort, so z.B. am 6.9. der AK Lateinamerika zu Kinderarbeit in Bolivien, auch am 12.9. geht es in der Pauluskirche um faire Beziehungen zwischen Nord und Süd: hier konkret zur Lebensverbesserung der Flüchtlinge in Liberia. In der ‘Fairen Woche’ selbst bietet das EWF vor allem informative Veranstaltungen zum Thema Ernährungssicherheit und Ernährungsproduktion an. Als Auftakt zeigen wir den beeindruckenden Film ‘We feed the world’ (14. – 17.9.), auch die von der BISA eingeladenen Partnerinnen aus Zimbabwe berichten u.a. über Strategien zur Ernährungssicherung (19.9.) und am 25.9. geht es bei der Podiumsdiskussion zum Discounter LiDL um faire Preise und faire Bedingungen im Süden UND bei uns im Norden.” Das Programm der Fairen Woche in Bochum.

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Dienstag 29.08.06, 06:00 Uhr

Agenturchef Wolterhoff überstimmt die Stadt Bochum

Die WAZ berichtet heute in ihrer Bochumer Lokal-Ausgabe: “Statt der erwarteten 7,5 Mio werden sogar 8,9 Mio Euro nicht verbrauchter Arbeitslosen-Fördermittel an die Nürnberger Bundesagentur rücküberwiesen werden müssen. Das hat die Trägerversammlung der Hartz-4-Arge in der vergangenen Woche beschlossen. Auch die empfohlene Vergütungs-Erhöhung für Ein-Euro-Jobs von 1,20 auf 1,50 Euro pro Stunde fiel durch. Beide Entscheidungen fielen bei Stimmengleichheit mit dem ausschlaggebenden Votum von Agentur-Chef Luidger Wolterhoff.”
Der Sozial- und Gesundheitsausschusses der Stadt Bochum hatte beschlossen, dass die für die Arbeitslosenverwaltung zuständige ARGE die Millionen Beträge nicht vorzeitig zurückgeben soll. Im vergangenen Jahr hatte die Bochumer ARGE 24 Millionen Euro zurückgegeben, die für Arbeitsmarkt-Maßnahmen in Bochum vorgesehen waren.

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Montag 28.08.06, 23:01 Uhr

Bundestagsabgeordnete gegen Studiengebühren in Bochum

Die Auseinandersetzung um Studiengebühren an der Ruhr-Uni erhält bundesweite Aufmerksamkeit. In einem offenen Brief wenden sich jetzt Bundestagsabgeordnete und LandespolitikerInnen der Linkspartei und der WASG zusammen an das Rektorat der Ruhr-Uni. Die PolitikerInnen fordern dazu auf, “auf die Einführung von Gebühren an der RUB grundsätzlich zu verzichten und der Landesregierung deutlich zu machen, dass Bildung kein Privatvergnügen reicher Eliten, sondern ein Grundrecht in einer demokratisch verfassten Gesellschaft darstellt.” Außerdem machen sie auf rassistische und frauenfeindliche Tendenzen im Gebührensatzungsentwurf aufmerksam. Am 18. September will der Senat der Ruhr-Uni über eine Gebührensatzung und damit die Einführung von allgemeinen Studiengebühren abstimmen.

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Montag 28.08.06, 23:00 Uhr

Demo gegen Abschiebung

Mit einer Demonstration soll am Donnerstag, dem 31.8, um 16.00 Uhr Solidarität mit der von Abschiebung bedrohten Familie Ibrahim / Sayili gezeigt werden. Im Mobilisierungsflugblatt heißt es: “Die damals 14-jährige Mutter sollte an einen Mann verheiratet werden, den sie weder kannte noch liebte. Stattdessen heiratete sie den Mann, den sie liebt. Aus Angst vor der Verfolgung durch die Familie gaben sie einen falschen Namen und als Herkunftsland Libanon an. Seitdem werden sie hier bei uns ‘geduldet’. Jetzt droht ihnen die Bochumer Ausländerbehörde die Abschiebung in die Türkei an. Wir finden das unmenschlich! Für die Familie bedeutet die drohende Abschiebung große Angst. Die Kinder waren noch nie in der Türkei und sprechen auch kein türkisch. Sie gehen hier zur Schule und haben Freunde, die sie nie wiedersehen würden.” Das Flugblatt.

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Montag 28.08.06, 23:00 Uhr

Neue Einblicke

In der neuen Ausgabe ihrer Zeitung “Einblicke” berichtet die Linksfraktion.PDS u.a. über ihre Aktivitäten zu einem gesetzlichen Mindestlohn, der Umbenennung des Ruhrstadions, den geplanten LEG-Verkauf und den drohenden Zwangsumzügen durch Hartz IV. Die Einblicke liegen ab sofort in der Fraktionsgeschäftsstelle, Willy-Brandt-Platz 1-3. Einblick online.

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Sonntag 27.08.06, 21:01 Uhr

Sozialforum plant Herbstaktivitäten

Das Bochumer Sozialforum lädt für den morgigen Montag um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zum monatlichen Plenum ein: “Nach der Sommerpause, die wir für ein paar perspektivische Debatten genutzt haben, stehen nun wieder mehr Aktivitäten an. Insbesondere die Mindestlohnkampagne des DGB, die von weiteren Organisationen aus Parteien und außerparlamentarischen Bewegungen mit eigenen Schwerpuntk mitgetragen wird, sollte für das Plenum des Sozialforum diesmal Thema sein. Ein Fixpunkt in dem Zusammenhang ist die Großdemonstration in Dortmund am 21.10..
Zweites Thema ist die Volksinitiative gegen den Verkauf der LEG. Diese hat vor einem Monat mit ihrer heißen Phase begonnen. In Bochum besteht dazu ein breites Bündnis, an dem das Sozialform beteiligt ist. Die Volksinitiative soll als Beispiel für die Privatisierung öffentlicher Güter weiteres Thema im Sozialforum sein.”

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Sonntag 27.08.06, 20:58 Uhr

BildungsaktivistInnen stürmen Düsseldorfer Landtag

Das Protestkomitte gegen Studiengebühren schreibt: “Am Sonntag gegen 13:30 Uhr haben SchülerInnen und Studierende den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen besetzt. Damit protestierten sie während den Feierlichkeiten zum 60. Geburtstag des Landes NRW gegen die Einführung von Studiengebühen und gegen das von der Landesregierung geplante ‘Hochschulfreiheitsgesetz’. Die Studiengebühren seien ‘im höchsten Maße unsozial’, so die BesetzerInnen. Sie fordern, dass das Studiengebührengesetz zurückgenommen wird, und dass der NRW-Landtag den CDU/FDP-Entwurf des neuen Hochschulgesetzes ablehnt. Die Studierenden haben auf dem Balkon und dem Dach des Landtags Transparente mit der Aufschrift ‘Studiengebühren und Hochschulunfreiheitsgesetz stoppen!’ und ‘Rüttgers ist Rückschritt’ befestigt. (weiterlesen)

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Samstag 26.08.06, 23:00 Uhr

PDS: Öffentliche Aufträge nur an Firmen, die Tariflohn zahlen

Die Linke.PDS-Ratsfraktion schreibt: “Der Bruttolohn von 2,5 Mio ArbeitnehmerInnen in Deutschland liegt unterhalb der Armutsgrenze. Die Folge: Ein Leben in Armut, trotz Vollzeitjob. Viele Beruftätige müssen deshalb ergänzend zu ihrem Lohn ALG II beantragen. ‘Dabei werden von anderen Parteien Arbeitslose und Geringbezahlte gegeneinander ausgespielt,’ so Ratsmitglied Uwe Vorberg von der Linksfraktion.PDS. ‘Nach dem Motto: Manche Erwerbstätige haben weniger Geld im Monat als ALG-II-BezieherInnen, sollen weitere Kürzungen bei den Arbeitslosen gerechtfertigt werden. Das ist Schwachsinn und das ist unmenschlich. Nicht das Arbeitslosengeld muss gekürzt werden, die Löhne müssen rauf. Dazu brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn!’
Die Linksfraktion.PDS sieht hier auch die Kommune in der Verantwortung: Nach Meinung der Linken dürfte die Stadt Aufträge nur an Firmen vergeben, die ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Und das müsste auch kontrolliert werden. In einer Anfrage zur nächsten Ratssitzung am 31. August fragt die Linksfraktion, ob die Stadt Bochum kommunale Aufträge nur an Firmen vergibt, die Tariflöhne zahlen und ob bzw. wie dies kontrolliert wird. Denn Papier ist geduldig und in diesem Falle Kontrolle besser.”

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Donnerstag 24.08.06, 23:00 Uhr

DGB-Großdemonstration am 21. Oktober in Dortmund

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in Bochum und Herne schreibt seit einiger Zeit auf ihrer Webseite: “Im Herbst wird es Aktionen für eine solidarische Zukunft der sozialen Sicherungen und gegen die erneuten Sozialabbau- und Umverteilungsvorhaben (Gesundheitsreform, Rentenreform, HartzIV-Reform) der Regierung geben. Dazu wird es voraussichtlich am 21. Oktober regionale Großdemonstrationen in mehreren Städten (z.B. Dortmund) geben, zu denen DGB und Gewerkschaften gemeinsam aufrufen.” Jetzt hat Norbert Arndt, der stellv. Geschäftsführer von ver.di zum Sozialforum im Nachbarort Herne eingeladen. Die “DGB-Großdemonstration am Sa. 21.10.2006 in Dortmund” steht da jetzt schon auf der Tagesordnung.
Am Montag, dem 28.8., ist um 19.00 Uhr das monatliche Treffen des örtlichen Sozialforums im Sozialen Zentrum in Bochum. Wahrscheinlich wird die Demo auch da auf der Tagesordnung stehen.

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Donnerstag 24.08.06, 23:00 Uhr

Nazi-Aufmärsche

Für Samstag rufen Nazis aus dem Umfeld der militanten “Kameradschaften” aus Bochum und Hattingen ab 14.00 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Husemann-Platz auf. Siehe Meldung vom 18.8.. Die NPD will sich am Freitag und Samstag mit einem Stand beim Familienfest der Bezirksvertretung in Wattenscheid präsentieren. Für den 2. September haben die Nazis eine größere Demonstration in Dortmund anlässlich des Antikriegstages angemeldet. Der Polizeipräsident hat eine Gegenkundgebung des DGB verboten. Das Bochumer Friedensplenum ruft dazu auf, auch den Protest in Dortmund zu unterstützen.

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